Verdacht auf Steuerhinterziehung: Verdacht auf Steuerhinterziehung: Abwarten im Ascherslebener Stadtrat im Fall Detlef Gürth

aschersleben - Die Fraktionen des Ascherslebener Stadtrats gehen mit den Ermittlungen um den Verdacht auf Unregelmäßigkeiten bei der Zahlung von Steuern gegen den Landtagspräsidenten und Ascherslebener Stadtrat, Detlef Gürth (CDU), vorerst zurückhaltend um. „Für uns zählt zunächst erst einmal die Unschuldsvermutung - wie für jeden anderen in Verdacht geratenen Menschen auch“, sagt Gürths Parteifreund und Vorsitzender der CDU/FDP-Stadtratsfraktion, Ralf Klar. Er gehe davon aus, dass sich Detlef Gürth nicht nur in Magdeburg, sondern auch vor seiner Stadtratsfraktion erklären werde. Erst danach könne man sich genauer positionieren. Außerdem könne er sich derzeit nicht vorstellen, so Klar, dass sich Gürth vorsätzlich der im Raum stehenden, aber noch längst nicht nachgewiesenen Verfehlungen schuldig gemacht haben soll. Der Fraktionsvorsitzende gehe davon aus, dass Detlef Gürth seiner Arbeit im Stadtrat wie gewohnt nachgehe.

Der Chef der Fraktion SPD/Grüne im Stadtrat, Yves Metzing, sieht derzeit ebenfalls keinen Grund dafür, über Konsequenzen aus Sicht des Stadtrates nachzudenken. Metzing hofft allerdings darauf, dass der Inhalt von Gürths Erklärungen - vor der Landtagsfraktion und vor der Stadtratsfraktion - öffentlich gemacht werde, um sich danach positionieren zu können.

Als schwierig betrachtet die Fraktionsvorsitzende der Linken im Stadtrat, Elke Reinke, die gegenwärtige Situation. Zumal den Untersuchungsbehörden offensichtlich nicht mehr als ein sogenannter Anfangsverdacht vorliege. „Da können wir erst mal nur abwarten“, so Reinke. Und weiter: „Solange dieser Verdacht nicht bestätigt ist, erwarten wir im Stadtrat auch keine Erklärung.“

Auch für die Widab-Fraktion ist die Informationslage noch viel zu dürftig und unübersichtlich, sagt deren Vorsitzender Steffen Amme. Bisher habe man sich mit den vermeintlichen Vorwürfen gegen Gürth noch nicht beschäftigt. „In der nächsten Fraktionssitzung werde das aber Thema sein“, kündigt Amme an. Bis dahin wolle man sich jeden Kommentars enthalten.

Detlef Gürth selbst bat am Dienstag um Verständnis dafür, wenn er sich angesichts der inzwischen laufenden Untersuchung zumindest öffentlich nicht äußern könne. Ansonsten wolle er natürlich zur Aufklärung beitragen. Er gehe davon aus, dass er seine Steuern - wie jeder andere Bürger - bezahlt habe. Was jetzt ablaufe seien Ermittlungen. „Und die sehe ich bei den Behörden unseres Rechtsstaats in guten Händen“, so Gürth am Dienstag gegenüber der Mitteldeutschen Zeitung. (mz)