Kreisumlage: Kreisumlage: Hochwasser bringt Hecklingen Barby und Calbe in Bedrängnis

Bernburg/Hecklingen - Der Schuldenberg des Landkreises wird weiter anwachsen. Mit Hecklingen, Barby und Calbe haben gleich drei Städte einen Antrag auf Stundung ihrer Kreisumlagen gestellt. Sollte der Kreistag in der kommenden Woche der Empfehlung des Finanzausschusses folgen, „ist der Landkreis gezwungen selbst Kassenkredite aufzunehmen“, heißt es in den Beschlussvorlagen. Insgesamt geht es um knapp fünf Millionen Euro. Lange will die Verwaltung aber nicht auf das Geld warten: Die drei Kommunen sollen die Kreisumlage bis spätestens Ende des Jahres begleichen.

Während Barby und Hecklingen mittlerweile regelmäßig ihren Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen können, hat Calbe zum ersten Mal einen solchen Antrag gestellt. Grund ist laut Beschlussvorschlag die Übernahme von Verbindlichkeiten des Eigenbetriebs „Niederschlagswasser“ auch die Vorfinanzierung von Bauprojekten im Rahmen des Stark-III-Programms. Vor allem aber belasten die Mehrausgaben zur Beseitigung der Hochwasserschäden den Haushalt. Ähnliche Gründe führt die Stadt Barby an. Von den bei der Investitionsbank für die Beseitigung der Schäden beantragten 1,9 Millionen Euro wurde bislang nur etwa ein Fünftel ausgezahlt.

Hecklingen hat indes den neunten Antrag auf Stundung gestellt. Seit 2010 kam die Stadt nicht mehr regelmäßig den Verpflichtungen gegenüber dem Landkreis nach. Grund war immer wieder ein Fehlbetrag im Haushalt. Das ist aktuell nicht anders, weshalb die Verwaltung bereits zum zweiten Mal beim Land einen Antrag auf Liquiditätshilfe gestellt hat. Auch Calbe und Barby hoffen auf die Unterstützung durch das Land.

Landrat Markus Bauer (SPD) sagte im Finanzausschuss, die Einnahmeausfälle würden irgendwann auch Bauprojekte des Kreises gefährden. Etwa dann, wenn nicht mehr die notwendigen Eigenmittel aufgebracht werden können. „Wir müssen schauen, dass es nicht noch weniger wird.“ Er kündigte erneut an, sich beim Land hinsichtlich einer Änderung des Finanzausgleichsgesetzes starkmachen zu wollen. Bauer hofft dabei auch, dass die Fraktionen im Kreistag und die Kommunen bei dem Vorhaben mitziehen. (mz)