Kreistag im Salzlandkreis: Kreistag im Salzlandkreis: Hartmut Wiest legt Einspruch gegen Wahl ein

Aschersleben/MZ - Das Faxgerät in der Kreisverwaltung von Gerold Becher in Bernburg sprang an, da war der Kreiswahlleiter längst nicht mehr im Büro. Das Schreiben, ein Einspruch gegen die Kreistagswahl von Ende Mai, trudelte am vergangenen Donnerstag um 22.16 Uhr ein - ziemlich spät, aber immerhin noch rechtzeitig vor Ablauf der Frist.

Absender war Hartmut Wiest von der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) Salzland. Er kritisiert, wie er auf MZ-Anfrage erklärte, dass aus der offiziellen Bekanntmachung des Kreises nicht eindeutig hervorgeht, wer nachrückt, sollte ein Mitglied der UWG aus dem Kreistag ausscheiden. Die Wählergemeinschaft schickt mit Reinhard Luckner aus Egeln und Ethel Maria Muschalle-Höllbach aus Groß Börnecke zwei Vertreter in den neuen Kreistag.

Wiest wendet sich laut eigener Aussage damit nicht gegen das Ergebnis der Kreistagswahl. Er ist lediglich der Meinung, dass die Nachrücker abhängig von den gesammelten Stimmen fortlaufend nummeriert werden müssten. Wie die Kreisverwaltung weiter mitteilte, bezweifelt er außerdem, dass die Einteilung des Kreises in sieben Wahlbereiche den Vorgaben des Landes entspricht.

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Tatsächlich wird anhand der Bekanntmachung von Anfang Juni nicht klar, wer erster Nachrücker für die UWG ist. In dem Amtsblatt sind die Kandidaten mit ihren jeweils gesammelten Stimmen für die drei Wahlbereiche einzeln angegeben. Diese Listen werden jeweils von Wiest, Alfred Malecki und Peter Rietsch angeführt.

Die Nachrücker kommen aus dem Wahlbereich, in dem die UWG bei der Kreistagswahl die meisten Stimmen holte, stellte Kreiswahlleiter Becher auf Anfrage noch einmal klar. Er räumte aber ein, dass diese Sonderregelung nur im Gesetzestext stehe, nicht aber in dem Amtsblatt. Becher habe den Einspruch des Staßfurters bereits geprüft. „Die Einwendungen sind nicht begründet und daher zurückzuweisen.“ Der Kreiswahlleiter werde dem neu gewählten Kreistag vorschlagen, die Wahl für gültig zu erklären. Die entsprechende Beschlussvorlage für die Sitzung Anfang Juli enthält laut Becher bereits diese Empfehlung.

Bei der UWG ist man unterdessen wenig erfreut über den Einspruch von Wiest. Luckner sagte: „So geht das nicht. Wir distanzieren uns davon.“ Die Ergebnisse seien alle überprüft worden. Der Einspruch werde die künftige Zusammenarbeit mit Wiest sicher nicht leichter machen, erklärte der Egelner. Luckner wurde nach eigener Aussage am vergangenen Donnerstagabend kurz vor 23 Uhr per E-Mail über den Einspruch informiert. Eine vorherige Absprache habe es nicht gegeben.

Diesen Ärger wiederum kann Wiest nicht verstehen. Es sei doch nur eine Formalie, um die Frist zu wahren. Dass die Verwaltung den Einspruch ablehnt, davon sei er jedoch ausgegangen.