Aschersleben: Aschersleben: Andersrum geht's lange nicht

aschersleben/MZ. - Bürger, die gehofft hatten, demnächst mit ihrem Fahrzeug die Ascherslebener Engelgasse aus Richtung Holzmarkt zur Breiten Straße befahren zu können, um nicht auf längeren Umwegen in die südliche Altstadt zu kommen, müssen sich gedulden. Dabei steht in den Sternen, ob das in absehbarer Zukunft überhaupt möglich sein wird. Die Mitglieder des Stadtrates beschlossen am Mittwochabend mehrheitlich, einem Antrag von Oberbürgermeister Andreas Michelmann zu folgen und das Thema in den Stadtentwicklungsausschuss zu verweisen und dort möglicherweise im Rahmen eines komplett neuen Verkehrskonzeptes für die Stadt zu diskutieren. Der Vorstoß, den Verkehr in der Engelgasse zu drehen, kam von den Stadtratsfraktionen der CDU und der FDP. Deren Antrag sah außerdem vor, die Straße Badstuben im Bereich Fleischhauerstraße bis Breite Straße in beide Richtungen befahrbar zu machen. Begründet wurde der Antrag damit, dass mit dieser Variante lange Fahrwege vermieden und gleichzeitig der damit verbundene hohe Ausstoß von Abgasen verringert werden könne. Oberbürgermeister Michelmann betrachtet das als zu kurz gedacht und unterbreitete seinen Gegenvorschlag. Dem schlossen sich übrigens auch einige Mitglieder der antragstellenden CDU-Fraktion an.

Komplett durchgefallen ist am Mittwoch der Beschlussentwurf der Stadtverwaltung, in Aschersleben eine Zweitwohnungssteuer einzuführen. Allerdings mit einem denkbar knappen Abstimmungsergebnis. Während 14 Stadträte für die Steuer plädierten, waren genau so viele dagegen. Einer enthielt sich der Stimme. Während sich Stadtrat Armin Kunert (FDP) grundsätzlich gegen Steuererhöhungen und erst recht gegen die Einführung einer neuen Steuer wandte, waren für andere die von der Verwaltung in deren Begründung zur Einführung der Steuer ins Feld geführten Zahlen zu dürftig. So wollten unter anderem Yves Metzing (SPD) und Ralf Klar (CDU) wissen, wie hoch der bürokratische Aufwand und wie groß der finanzielle Nutzen sei. Letzteren hatte die Stadt mit direkten Einnahmen aus der geplanten Zweitwohnungssteuer von etwa 25 000 Euro beziffert.

Dabei war das Kalkül der Stadt ein ganz anderes. Sie wolle in erster Linie Inhaber von Zweitwohnungen dazu bewegen, ihren Hauptwohnsitz nach Aschersleben zu verlegen, um so dem Einwohnerschwund entgegenzuwirken, erklärte Oberbürgermeister Michelmann. Schließlich ist nur der Ascherslebener, der seinen Hauptwohnsitz in der Stadt hat. Und das Wichtigste: Die Zahl der Einwohner entscheidet über die sogenannten finanziellen Schlüsselzuweisungen, die eine Kommune vom Land erhält. Armin Kunert konterte, dass höhere Zuweisungen auch die Zahlung einer höheren Kreisumlage bedeuten könnten. Michelmann verglich die zögerliche Haltung der Hälfte der Stadträte schließlich damit, dass die sich zwar waschen - soll bedeuten, an höheren Einnahmen der Stadt interessiert sind - sich dabei aber nicht das Fell nass machen wollten, indem sie eine wahrscheinlich unbeliebte Entscheidung treffen müssten. Geholfen hat's bei der Abstimmung am Ende nicht.