Schweiz: Schweiz: Nestlé verliert vor Gericht gegen Discounter

Zürich/AFP. - Im Streit um Kopien seiner Nespresso-Kaffeekapseln hat Nestlé-Konzern in der Schweiz eine juristische Niederlage erlitten. Der Schweizer Discounter Denner darf seine eigenen Kapseln, die in die Nestlé-Kaffeemaschinen passen, wieder verkaufen, wie das Handelsgericht in St. Gallen am Bodensee am Freitag entschied.

Allerdings darf Denner weiterhin nicht mehr mit dem schweizerdeutschen Slogan «Denner - was susch» («Denner - was sonst?») für die Kapseln werben. Der Werbespruch ist die Übersetzung des englischen Nespresso-Slogans «Nespresso - what else», mit dem Hollywood-Star George Clooney weltweit wirbt.

Denner - ein Tochterunternehmen des Schweizer Supermarktriesen Migros - hatte seit Mitte Dezember die Kapseln zum Stückpreis von umgerechnet 20 Cent verkauft. Der Schweizer Lebensmittelriese Nestlé, der für die Originalkapseln fast das Doppelte verlangt, ging gegen die Discounterkopien vor und erreichte im Januar eine einstweilige Verfügung - die das Gericht mit dem Urteil nun aufhob. Die Richter erlaubten Denner dabei zudem, in kleiner Schrift darauf hinzuweisen, dass die Kapseln mit Nespresso-Maschinen kompatibel sind.

Das Urteil ist bereits die zweite Niederlage für Nestlé vor einem Schweizer Gericht. Ende Januar hatte ein Gericht in Zürich eine Klage von Nestlé gegen Denner wegen Patentrechtsverletzung zurückgewiesen. Nestlé war mit Nespresso Vorreiter bei dem in Kapseln portionierten Kaffee und hat das Produkt mit rund 1700 Patenten geschützt. Das Unternehmen setzt dabei auf ein Luxusimage: Die Kapseln werden nur in eleganten Boutiquen verkauft oder über das Internet an die Mitglieder des «Nespresso Clubs».

Mit Dolce Gusto bietet der Schweizer Lebensmittelriese aber auch ein günstigeres Kaffeekapsel-System an. In Deutschland machen Kraft Foods (Tassimo) und Tchibo (Cafissimo) Nestlé mit eigenen Systemen Konkurrenz. Denner ist nicht der erste Angreifer auf die Nestlé-Schlüsselmarke. Der Konzern streitet auch mit der französischen Supermarktkette Casino, die Kapselkopien eines Schweizer Herstellers vertreibt.