Live-Blog nach US-Wahl US-Wahl: Edward Snowden: "Trump-Wahl nicht das Ende der Geschichte"
06:15 Uhr: Edward Snowden: Trump ist nicht die einzige Gefahr
Der Whistleblower Edward Snowden hat davor gewarnt, den neu gewählten US-Präsidenten Donald Trump als alleinige Bedrohung für die Privatsphäre zu sehen. Die staatliche Internet-Überwachung sei eine globale Gefahr, sagte Snowden am Donnerstagabend über eine Live-Verbindung nach Amsterdam. Die Wahl Trumps „ist ein dunkler Moment in der Geschichte unserer Nation, aber es ist nicht das Ende der Geschichte“, sagte Snowden.
Der Computerspezialist übte auch Kritik am amtierenden US-Präsidenten Barack Obama. Auch er habe seine Versprechen im Zusammenhang mit Internet-Überwachung und der Schließung des US-Gefängnisses Guantanamo Bay auf Kuba nicht gehalten. „Obama hat uns enttäuscht.“
Snowden hatte 2013 eine der größten Geheimdienstaffären der vergangenen Jahrzehnte ans Licht gebracht. Er hatte Tausende Dokumente der National Security Agency (NSA) über massive Internet- Überwachung an Journalisten übergeben. Seit 2013 lebt er in Russland im Exil. In den USA wird Snowden wegen Geheimnisverrats gesucht.
23:30 Uhr: Dow Jones kurz nach Trumps Wahlsieg auf Allzeithoch
Nach dem Wahlsieg von Donald Trump ist der US-Aktienindex Dow Jones am Donnerstag auf ein Rekordhoch geklettert. Der Index stieg um 1,17 Prozent und schloss mit 18.808,56 Punkten. Analysten erklärten den Kursanstieg mit Hoffnungen von Anlegern, eine Trump-Regierung in Washington werde strenge Regulierungen für Banken oder Pharmafirmen aufweichen und massiv in die Infrastruktur investieren. So sprang der Kurs der Bank JP Morgan am Donnerstag nach oben.
22:48 Uhr: US-Auto-Lobby fordert Entgegenkommen bei Umeltregeln
Eine einflussreiche US-Automobil-Lobbygruppe hat den designierten US-Präsidenten Donald Trump aufgefordert, strenge Fahrzeug-Umweltvorschriften von Amtsinhaber Barack Obama zurückzunehmen. Konkret geht es um Regeln zum effizienteren Treibstoffverbrauch, die die Branche Milliarden kosten könnten. Diese sollen nach Vorstellung der Obama-Regierung dazu beitragen, bis 2025 den Treibhausgas-Ausstoß von Fahrzeugen zu senken.
22:10 Uhr: Donald Trump schaut sich schon einmal um
Weitere Informationen zum Besuch von Donald Trump im Weißen Haus:
Trump und Obama sprachen auch über die Reise des Amtsinhabers nächste Woche nach Deutschland und Griechenland. Obama wolle in Europa zum Ausdruck bringen, dass starke Allianzen die USA sicherer machten.
Mit dem alten Präsidenten Obama verlässt eine ganze Heerschar von Mitarbeitern die Administration, und Kabinettsposten müssen neu besetzt werden. Als Außenminister werden der glühende Trump-Unterstützer Newt Gingrich, Senator Bob Corker und der frühere UN-Botschafter John Bolton gehandelt. Als Verteidigungsminister sind General Michael Flynn und Senator Jeff Sessions (Alabama) im Gespräch.
Im Anschluss an das Treffen im Weißen Haus sah sich Donald Trump zusammen mit seiner Frau Melania und dem Sprecher des Repräsentantenhauses Paul Ryan im Kapitol um.
21: 41 Uhr: Jennifer Lawrence nach Trump-Sieg: „Habt keine Angst, seid laut!“
Oscar-Preisträgerin Jennifer Lawrence (26, „Silver Linings“, „Die Tribute von Panem“) ruft nach dem Wahlsieg von Donald Trump zu Aktionen auf. „Lasst euch davon nicht unterkriegen, sondern erzürnt euch!“, schreibt die Schauspielerin am Donnerstag in einem Beitrag bei dem digitalen Frauenkanal Broadly. Mit dem Appell „Habt keine Angst, seid laut!“ wendet sie sich speziell an Frauen, Einwanderer, Menschen anderer Hautfarbe und an die Gemeinde der Homosexuellen.
Lawrence, die sich während des Wahlkampfes für die Demokratin Hillary Clinton stark gemacht hatte, beklagt, dass sich nach dem Sieg von Trump nur weiße Männer wirklich sicher fühlen könnten. Sie wolle trotzdem versuchen, positiv zu denken, schreibt Lawrence. Nun müsse man noch stärker für die Umwelt, für seine Mitmenschen und für soziale Gerechtigkeit kämpfen.
21:12 Uhr: Trump als US-Präsident eine Chance für Europa?
Die Folgen der US-Wahl für Europa sind noch eine große Unbekannte. Wird Europa durch Trumps Wahlsieg gespalten oder vereint? Wir sind dieser Frage nachgegangen.
20:52 Uhr: Schäuble: Europa muss nach Trump-Sieg Widerstandskraft stärken
Nach dem Wahlsieg von Donald Trump muss Europa nach Ansicht von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nun seine Widerstandskraft stärken. Die Europäer müssten künftig noch mehr in der Lage sein, selbst einigermaßen ihre Aufgaben zu erfüllen, und ihre Widerstandsfähigkeit erhöhen, sagte Schäuble am Donnerstagabend in Berlin beim Festakt zum 100 Jubiläum des Bundesverbandes Öffentlicher Banken. Dies sei nach dem Wahlergebnis in den USA nicht weniger wichtig geworden. Diese Schlussfolgerung könne schon jetzt gezogen werden.
19:44 Uhr: Obama und Trump gehen in die Charmeoffensive
Weitere Details zum Treffen zwischen dem scheidende US-Präsidenten Barack Obama und Nachfolger Donald Trump im Weißen Haus:
An Trump gewandt sagte Obama: „Wenn sie erfolgreich sind, ist das Land erfolgreich“. Zuvor hatte Obama dem politischen Seiteneinsteiger Trump während des Wahlkampfes bescheinigt, er sei nicht fit zum Regieren. Aus ursprünglich geplanten 10 bis 15 Minuten seien anderthalb Stunden geworden und es hätte nach seinem Geschmack noch länger dauern können, sagte Trump. „Es war mir eine große Ehre.“
19:00 Uhr: Obama empfängt Trump in Weißen Haus
Der rechtspopulistische Immobilienmogul Donald Trump traf am Vormittag (gegen 17.00 Uhr MEZ) am Weißen Haus in Washington ein. Die Beratungen fanden im Oval Office, dem Amtszimmer des US-Präsidenten, statt. Trumps Frau Melania wollte derweil mit First Lady Michelle Obama sprechen. Bei dem Treffen im Oval Office habe Obama nach Angaben seines Sprechers auch darüber geredet, wie das Land nach dem aggressiven Wahlduell zwischen Trump und seiner demokratischen Rivalin Hillary Clinton wieder geeint werden kann.
18:38 Uhr: Giuliani schließt Ermittlungen gegen Clinton nicht aus
In einem CNN-Interview ließ Rudy Giuliani, Vertrauter des künftigen US-Präsidenten Donald Trump, offen, ob er als Justizminister Ermittlungen gegen die unterlegene Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton einleiten werde. „Das ist eine schwierige Entscheidung“, sagte der Ex-Bürgermeister von New York und Anwärter auf das Amt des Justizministers. Einerseits gehöre es zur politischen Tradition in den USA, nach Wahlen Dinge auf sich beruhen zu lassen und nach vorne zu schauen. „Auf der anderen Seite muss man sich anschauen, wie schlimm es war“, fügte der frühere Staatsanwalt hinzu. „Gleiches Recht für alle. Das ist eines unserer wichtigsten Prinzipien“, betonte der 72-Jährige. Trump hatte im Wahlkampf gefordert, einen Sonderermittler einzusetzen, um den Korruptionsvorwürfen gegen die Clinton-Stiftung auf den Grund zu gehen. Hillary Clinton wird vorgeworfen, dass sie als Außenministerin möglicherweise wegen der Stiftung in Interessenkonflikte geriet.
18:05 Uhr: Trump lädt May in die USA ein und bekräftigt „besondere Beziehung“
Donald Trump hat die britische Premierministerin Theresa May zu einem Besuch nach Washington eingeladen. Das berichtete die britische Nachrichtenagentur PA unter Berufung auf Regierungskreise nach einem Telefonat zwischen May und Trump am Donnerstag. May solle „so bald wie möglich“ nach Washington kommen, hieß es. Die beiden hätten zudem die „besondere Beziehung“ zwischen den beiden Ländern bekräftigt und darüber gesprochen, die Handelsverbindungen zu stärken.
Die Wahl Trumps zum US-Präsidenten hat in Großbritannien Hoffnungen geweckt, das Land könne nach dem geplanten EU-Austritt rasch ein Handelsabkommen mit den USA schließen. Der scheidende US-Präsident Barack Obama hatte einem solchen Vorhaben bei einem Besuch im Frühjahr noch eine Absage erteilt und die Briten mit der Bemerkung verärgert, das Land stehe „hinten in der Schlange“, wenn es um Verhandlungen um ein Freihandelsabkommen gehe.
17:45 Uhr: Trump-Vertrauter Giuliani bezeichnet Demonstranten als „Heulsusen“
Rudy Giuliani, Vertrauter des künftigen US-Präsidenten Donald Trump, hat die Teilnehmer von Studentenprotesten gegen den republikanischen Wahlsieger als wehleidig beschimpft. „Sie sind ein Haufen verwöhnter Heulsusen“, sagte der Ex-Bürgermeister von New York am Donnerstag im Fernsehsender Fox News. Giuliani empfahl den Demonstranten, erst einmal abzuwarten, wie sich die USA unter Trump entwickeln. In einem Jahr würden sie „in einem viel besseren Land leben als jetzt“, sagte Giuliani. „Falls nicht, könnt ihr dann weinen.“ Giuliani, der Trump im Wahlkampf ohne Vorbehalte unterstützte, wird als künftiger Justizminister gehandelt. Er traue sich das Amt zu, sagte er dem TV-Sender CNN.
17:20 Uhr: Obama trifft Trump im Weißen Haus
US-Präsident Barack Obama hat zum ersten Mal seinen Nachfolger Donald Trump im Weißen Haus empfangen. Er hatte Trump eingeladen, um nach eigenen Angaben ein Zeichen für eine friedliche Übergabe der Macht zu setzen. Das Treffen im Amtszimmer des Präsidenten, dem Oval Office, sollte begleitet werden von den Ehefrauen Michelle Obama und Melania Trump. Trump betrat das Weiße Haus nach offiziellen Angaben um 11.00 Uhr Ortszeit. Bilder oder eine Übertragung seines Eintreffens oder der Begegnung gab es zunächst nicht.
16:16 Uhr: Eine schrecklich mächtige Familie
Donald Trump wird der 45. Präsident der Vereinigten Staaten, Melania die neue First-Lady. Wer gehört eigentlich noch zum Trump-Clan? Unser Autor Timo Schillinger hat die Familie porträtiert.
15:10 Uhr: Russland räumt Kontakte zu Trump im Wahlkampf ein
Die russische Regierung stand nach eigenen Angaben während des US-Wahlkampfes mit dem Team des republikanischen Kandidaten Donald Trump in Verbindung. „Es gab Kontakte“, sagte der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow am Donnerstag der Nachrichtenagentur Interfax. Einzelheiten nannte er nicht. Diese Arbeit wird nach Worten des Diplomaten nach der Wahl selbstverständlich fortgesetzt. Die unterlegene Kandidatin Hillary Clinton hatte Trump in dem erbittert geführten Wahlkampf beschuldigt, eine Marionette des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu sein. Zudem werfen US-Behörden der Regierung in Moskau vor, für einen Hackerangriff auf Clintons Demokratische Partei verantwortlich zu sein. Russland weist dies zurück.
Rjabkow dämpfte nun Hoffnungen in seinem Land, wonach es nach dem Amtsantritt Trumps zu einer Annäherung zwischen Russland und den USA kommen könnte. Einige Vertraute Trumps hätten sich im Wahlkampf über Russland sehr kritisch geäußert. „Wir erwarten von der neuen US-Regierung nichts Bestimmtes.“
14:15 Uhr: Wut über Wahlsieg Trumps entlädt sich in Gewalt
Die Wut vieler US-Bürger über die Wahl von Donald Trump zum neuen Präsidenten hat sich in verschiedenen Städten des Landes in Gewalt entladen. In Los Angeles verbrannten Demonstranten eine Trump-Puppe, in New York und Oakland wurden Feuer gelegt, in anderen Metropolen der Verkehr zum Stillstand gebracht. Ungeachtet der Proteste soll am Donnerstag (Ortszeit) die Machtübergabe im Weißen Haus eingeleitet werden: Amtsinhaber Barack Obama will seinen künftigen Nachfolger empfangen. Der Wahlsieg Trumps trieb landesweit tausende Menschen zu Protesten auf die Straßen.
Die Teilnehmer hielten Schilder mit Aufschriften wie „Nicht unser Präsident“ und „Liebe besiegt den Hass“. Die meisten Aktionen gegen Trump blieben friedlich, es gab aber auch Gewaltausbrüche. In New York bewegte sich am Mittwochabend (Ortszeit) ein Demonstrationszug mit tausenden Teilnehmern vom Union Square in Manhattan zum Trump Tower, dem Wohn- und Firmensitz des designierten Präsidenten. In Sprechchören und auf Plakaten warfen die Teilnehmer ihm Fremdenhass, Rassismus und Frauenfeindlichkeit vor. Die Polizei nahm laut „New York Times“ 15 Menschen fest.
13:05 Uhr: Traurig, weil Trump gewonnen hat?
Unsere Autorin Jaqueline Rother hat versucht, fünf Dinge zu finden, auf die man sich nach dem Wahlerfolg des Republikaners freuen kann.
12:20 Uhr: Männliches Schattenkabinett
Erste Anzeichen sprechen dafür, dass der neue Präsident die Topjobs in seiner Regierung an Republikaner vergeben dürfte, die während des harten Wahlkampfs loyal zu ihm hielten. Frauen tauchen im Schattenkabinett bisher nicht auf. Bis auf eine Ausnahme handelt es sich bei den Kandidaten zudem um Weiße. Finanzminister könnte der frühere Goldman-Sachs-Partner und Filmproduzent Steven Mnuchin werden. Als Kandidat fürs Handelsministerium gilt der Investor und Hedgefonds-Manager Lewis Eisenberg. Newt Gingrich und Senator Bob Corker sind als Außenminister im Gespräch.
Der frühere Chef des Militär-Geheimdienstes DIA, Michael Flynn, könnte Nationaler Sicherheitsberater werden. Das wichtige Amt des Stabschefs im Weißen Haus dürfte an Reince Priebus gehen. Er leitete bislang die Organisationsmaschine der Republikanischen Partei, das Republican National Committee (RNC).
11:10 Uhr: Trump als Filmstar
Fun-Fact für zwischendurch: Donald Trump hat in den 90er Jahren immer wieder Ausflüge in die Schauspiel-Branche unternommen. Das Video sammelt die besten Trump-Auftritte in Serien oder Filmen wie „Der Prinz von Bel-Air“ oder „Kevin – Allein in New York.
10:30 Uhr: Gauland sieht Parallelen zu Deutschland
Im Deutschlandfunk äußert sich Alexander Gauland zur Wahl Trumps. Der AfD-Vize hält sich bedeckt, sieht aber Parallelen zu Deutschland hinsichtlich des Vertrauensverlustes in die etablierten Politiker.
9:40 Uhr: Kornblum pessimistisch für Europa
Der frühere US-Botschafter in Deutschland, John Kornblum, sieht nach dem Sieg Trumps Deutsche und Europäer künftig weitgehend auf sich allein gestellt. „Der amerikanische Schirm über Europa ist für immer weggezogen“, schrieb Kornblum in einem Beitrag für die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. „Trumps Wahl markiert das Ende der Nachkriegswelt.“
„Vielleicht werden die Europäer jetzt einen verstärkten Willen zur Verantwortung finden“, schriebt Kornblum in dem Beitrag weiter. „Sie werden ihn angesichts der Umstürze, die auf uns zukommen, brauchen“, fügte er hinzu. Kornblum war in der Regierungszeit von US-Präsident Bill Clinton amerikanischer Botschafter in Deutschland.
8:35 Uhr: Schießerei in Seattle
In Seattle ist es offenbar am Rande von Protesten gegen Trump zu einer Schießerei mit mehreren Verletzten gekommen. Fünf Patienten mit Schusswunden mussten behandelt werden. Zwei davon wurden lebensgefährlich verletzt. Unklar blieb zunächst, ob die Schießerei mit den Protesten in Zusammenhang stand.
7:40: Alice Schwarzer talkt über Donald Trump
Am Mittwochabend war Alice Schwarzer zu Gast in Sandra Maischbergers Sendung zur US-Wahl. Ihre Generalkritik am Sexismus weißer Männer kam nicht bei allen gut an. Hier unsere Rezension der Sendung.
7:05: Deutsche rechnen mit schlechteren Beziehungen zur USA
Die Deutschen rechnen einer Umfrage zufolge damit, dass sich die Beziehungen zu den USA unter dem künftigen Präsidenten Donald Trump verschlechtern werden. Nach dem am Mittwoch veröffentlichten ZDF-Politbarometer erwarten 65 Prozent der Befragten eine Verschlechterung. 26 Prozent gehen davon aus, dass sich nichts ändert, drei Prozent erwarten eine Verbesserung der deutsch-amerikanischen Beziehungen.
81 Prozent der Deutschen halten die gegenwärtigen Beziehungen beider Staaten für sehr gut oder gut. 14 Prozent werten sie als schlecht oder sehr schlecht.
Dass unter dem Republikaner Trump die internationalen Konflikte eher zunehmen werden, vermuten 60 Prozent der Befragten.
6:30 Uhr: Michael Moore unter Demonstranten
In Manhattan mischte sich der Dokumentarfilmer Michael Moore („Trumpland“) unter die Demonstranten. Am Mittwochabend postete er auf Facebook ein Video von der aufgebrachten Menschenmenge. Viele Demonstranten hatten sich auch vor dem Trump-Tower in New York versammelt. Vor dem Gebäude standen sandgefüllte Sattelschlepper zum Schutz. Die Polizei war mit massiver Präsenz vor Ort.
„New York hasst dich“, riefen die Demonstranten vor dem Hochhaus des nächsten US-Präsidenten und: „Wir lehnen den ausgesuchten Präsidenten ab.“ Auf Plakaten waren Sprüche wie „Ein Schritt nach vorne, 50 Jahre zurück“ oder „Finger weg von meiner Pussy“ zu lesen. Eine verschleierte Frau hielt ein Schild in die Höhe, auf dem stand: „Ich bin Muslima. Ich habe Angst.“ Die Proteste verliefen weitgehend friedlich, allerdings tauchten immer wieder Trump-Befürworter in der Menge auf und lieferten sich Schrei-Duelle mit Trump-Gegnern.
6:05 Uhr: Proteste in den US-Metropolen
Nach dem Sieg von Donald Trump sind Tausende Bürger von der West- bis zur Ostküste auf die Straßen gegangen. In New York protestierten am Mittwochabend (Ortszeit) Tausende Menschen mit der Parole „Nicht mein Präsident!“ gegen den zukünftigen US-Präsidenten. Auch in Chicago, Seattle und in Kalifornien machten viele Bürger ihren Unmut über den umstrittenen Republikaner Luft. Nach Angaben des Senders CNN wurden aus mindestens sieben Städten Proteste gemeldet. (mit dpa, rtr, afp)
