Staatsbesuch Staatsbesuch: Medwedew kommt am Donnerstag nach Berlin
Berlin/ddp. - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nahm den Nachfolger WladimirPutins knapp eine Woche später persönlich in Augenschein. Als erstewestliche Regierungschefin reiste sie nach den Wahlen zu einemKurzbesuch nach Moskau und kündigte an, Medwedew stünden inDeutschland «alle Türen offen».
Fast einen Monat nach Amtsantritt kommt Medwedew nun zumGegenbesuch nach Berlin. Mit militärischen Ehren wird der 42-Jährigeam Donnerstag (11.30 Uhr) von der Kanzlerin empfangen. Am Nachmittagstehen Gespräche mit Bundespräsident Köhler (14.30 Uhr) undAußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) (17.30 Uhr) auf demProgramm. Der russische Präsident nimmt ferner an an einerVeranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, desOst-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, des Petersburger Dialogsund des Deutsch-Russischen Forums teil.
Zum Abschluss ist ein Besuch des sowjetischen Ehrenmals imTreptower Park (18.20 Uhr) vorgesehen. Dort wird Medwedew, begleitetvon Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), einenKranz niederlegen. Das Ehrenmal erinnert an die rund 5000 dort inGemeinschaftsgräbern bestattete Sowjetsoldaten, die in den letztenTagen des Krieges in Berlin gefallen waren.
In Berlin wird der Besuch des russischen Staatsoberhaupts mitSpannung erwartet. Die Bundesregierung hob im Vorfeld die «sehrherausgehobene Bedeutung» des Deutschland-Aufenthalts hervor.Regierungssprecher Ulrich Wilhelm verwies darauf, dass die ersteReise Medwedews in ein europäisches Land nach Berlin führe. NachAnsicht des Koordinators für die deutsch-russische Zusammenarbeit,Andreas Schockenhoff (CDU), gibt der Präsident Deutschland damit imDialog zwischen Russland und der Europäischen Union eineSchlüsselrolle. Der Aufenthalt in Berlin sei schließlich nach Chinaund Kasachstan der dritte Auslandsbesuch des Präsidenten, sagte er.
Während die deutsch-russischen Beziehungen unter Putin zeitweisedeutlich unterkühlt waren, könnten die jüngsten Aktivitäten Medwedewszu einer Annäherung führen. So stoppte der Präsident die umstritteneVerschärfung des Mediengesetzes, kündigte mehr Engagement für denUmweltschutz an und bestimmte einen neuen Generalstabschef.Russlandexperte Schockenhoff hob zudem die «bemerkenswerten Reden»des Russen zur Rolle von Zivilgesellschaft und Bürgerrechten hervor.«Wir sollten ihn beim Wort nehmen», sagte der CDU-Politiker.
Doch einfach dürfte die bilaterale Zusammenarbeit auch mit einemPräsident Medwedew nicht werden. So sagte Merkel bereits bei ihremKurzbesuch in Moskau: «Ich glaube nicht, dass die Kontroversen gleichverschwinden.» Auch Putin stellte mit Blick auf seinen Nachfolgerklar, Medwedew sei nicht weniger Patriot sei als er selbst.
