Regierung schließt Aufrüstung in Afghanistan nicht aus
Berlin/dpa. - Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bundeswehr-Mission in Afghanistan umgangssprachlich als Kriegseinsatz eingestuft. Ob das auch Konsequenzen für die Ausrüstung der am Hindukusch stationierten Soldaten haben wird, blieb allerdings weiter offen.
Außenminister Guido Westerwelle schloss am Mittwoch eine Aufrüstung der Truppe nicht aus und warnte vor einer Flucht aus Afghanistan. «Wenn wir jetzt Hals über Kopf abziehen würden, wäre das Land in ganz kurzer Zeit wieder Rückzugsgebiet des Weltterrorismus», sagte er der «Bild»-Zeitung.
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte bereits im November statt von einem «Stabilisierungseinsatz» am Hindukusch von «kriegsähnlichen Zuständen» gesprochen. Nach dem blutigen Karfreitag, an dem drei Bundeswehrsoldaten im Kugelhagel der radikalislamischen Taliban starben, spitzte er diese Formulierung am Sonntag noch einmal zu. Man könne «umgangssprachlich von Krieg» reden. Diese Formulierung wählte er «in Rücksprache mit dem Bundeskanzleramt», wie der stellvertretende Regierungssprecher Christoph Steegmans am Mittwoch sagte.
Die Kritik an Ausrüstung und Ausbildung der Bundeswehr hielt unterdessen unvermindert an. Interne Berichte der Bundeswehr weisen nach «Bild»-Informationen schon seit Monaten auf gravierende Ausrüstungsdefizite bei den deutschen Soldaten in Afghanistan hin. Das Blatt zitiert aus einem Schreiben von Brigadegeneral Jörg Vollmer, bis Herbst 2009 ISAF-Kommandeur für Nordafghanistan. «Eine Steigerung der Waffenwirkung ... ist zwingend erforderlich», schreibt er laut «Bild» zur Ausrüstung der gepanzerten Fahrzeuge «Dingo» und «Fuchs». Die Bordgeschütze «reichen bei der landestypischen Bauweise von Häusern und Wällen nicht, um diese zu durchschlagen». Vollmer beklagt auch das Fehlen von deutscher Artillerie in Afghanistan, wie zum Beispiel der Panzerhaubitze 2000.
Westerwelle sagte eine Prüfung von Ausrüstungsmängeln zu. «Wenn da Mängel gesehen werden..., dann ist es ganz selbstverständlich, dass jeder dieser Fragen nachgegangen wird», sagte er. «Die Bundesregierung bemüht sich nach besten Kräften, dass unsere Frauen und Männer in Afghanistan bestmöglich ausgestattet sind.»
Das Verteidigungsministerium räumte «Ergänzungsbedarf bei Hubschraubern» ein. «Der mittlere Transporthelikopter NH90 und der Kampfhubschrauber Eurocopter "Tiger" sind bestellt, aber leider noch nicht einsatzfähig», sagte Staatssekretär Christian Schmidt (CSU) den Zeitungen «Stuttgarter Nachrichten/Kölnische Rundschau» (Mittwoch). Allerdings stellte er den Nutzen von Kampfhubschraubern infrage: «Was helfen uns mehr Kampfhubschrauber, wenn sich die Taliban in Häusern mit Familien und Kindern verschanzen?»
Forderungen nach Einsatz des Kampfpanzers «Leopard 2» oder der Panzerhaubitze 2000 wies das Ministerium zurück. Eine Verlegung dieser schweren Geschütze sei im Moment nicht geplant, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Steffen Moritz. Wann der Kampfhubschrauber «Tiger» einsatzfähig sein wird, konnte er nicht sagen. Neun Exemplare werden derzeit von der Bundeswehr getestet. Frankreich hat bereits drei «Tiger» nach Afghanistan geschickt.
Am Heimat-Standort der bei Kundus angegriffenen Soldaten im niedersächsischen Seedorf haben bereits unzählige Menschen ihre Anteilnahme bekundet. Mehrere Kondolenzbücher seien schon vollgeschrieben, sagte der Sprecher der Luftlandebrigade 31, Hauptmann Björn Gornik.
Zwei der verletzten Soldaten geht es inzwischen deutlich besser, wie der Sprecher des Sanitätsführungskommandos, Oberstleutnant Ralph Adametz, auf Anfrage sagte. Der Zustand von zwei anderen Soldaten, die schwer verletzt noch auf der Intensivstation des Bundeswehrzentralkrankenhauses in Koblenz behandelt werden, sei unverändert stabil.
