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Markenname Markenname: Wem gehört die «S-Bahn»?

27.03.2009, 07:48
Fahrgäste verlassen in Köln einen S-Bahn-Zug der Baureihe ET 423-426 (FOTO: DPA)
Fahrgäste verlassen in Köln einen S-Bahn-Zug der Baureihe ET 423-426 (FOTO: DPA) dpa

Leipzig/dpa. - Der Zweckverband für den NahverkehrsraumLeipzig (ZVNL) sehe in der Tatsache, dass sich der Konzern den Namenals Marke schützen lässt, den Wettbewerb auf der Schiene in Gefahr - und habe beim deutschen Patent- und Markenamt in München die Löschungbeantragt, berichtet die «Leipziger Volkszeitung» (Freitag). DieEintragung 2002 sei fehlerhaft erfolgt, sagte Zweckverbands-Justiziarin Katrin Dörfel der Zeitung. Ein Bahn-Sprecher bestätigte,dass sich das Unternehmen «S-Bahn» als Wort- und Bildmarke schützenlasse. Es sei aber denkbar, einem anderen Unternehmen die Nutzunggegen eine entsprechende Lizenzgebühr zu gestatten.

Hintergrund des Streits ist dem Bericht zufolge die Ausschreibungdes Mitteldeutschen S-Bahn-Netzes durch den künftigen Leipziger City-Tunnel, um das sich der Zweckverband bewirbt. «Es istkontraproduktiv, dass die Bahn ihren Konkurrenten solche Steine inden Weg legt», sagte ZVNL-Geschäftsführer Andreas Glowienka demBlatt. Schließlich wolle der Gesetzgeber Wettbewerb auf der Schiene.«Wir führen einen Stellvertreterstreit», so Glowienka. Setze sich dieBahn durch, dürfe nur noch sie S-Bahn-Verkehr unter diesem Namenanbieten. Er gehe daher davon aus, dass die Bahn «alles erdenkliche»unternehmen werde, den markenrechtlichen Schutz des Begriffesaufrechtzuerhalten. «Mit einer endgültigen Entscheidung durch denBundesgerichtshof rechnen wir nicht vor dem Jahr 2012.»