Libanon Libanon: Marine-Einsatz kostete bisher 75 Millionen Euro
Berlin/dpa. - Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor. Für den zivilen Wiederaufbau im teilweise schwer kriegszerstörten Libanon hat die Regierung für 2006/2007 bis zu 105 Millionen Euro zugesagt.
Die Marine-Mission im Rahmen des Libanon-Einsatzes der VereintenNationen (UNIFIL) sieht vor, Schiffe vor der Küste zu kontrollierenund Waffenschmuggel für die radikalislamische Hisbollah zuunterbinden. Der Bundestag soll den UNIFIL-Einsatz Mitte Septemberum ein Jahr verlängern. Die Regierung will die Zahl der Soldaten fasthalbieren: Künftig sollen nur noch bis zu 1400 statt maximal 2400Marinesoldaten für die UN-Mission zur Verfügung gestellt werden.
Der von Deutschland geführte Flottenverband «Maritime Task Force»vor der libanesischen Küste überprüfte bis zum 5. September insgesamt9008 Schiffe per Funk, heißt es in der Regierungsantwort an dieFDP. 36 Schiffe wurden an die libanesischen Behörden gemeldet und vondiesen anschließend «weitergehend untersucht». Waffen seien im Rahmender Seeraumüberwachung nicht sichergestellt worden. Die Bilanz derUNIFIL-Mission falle «insgesamt positiv» aus. «Die Zusammenarbeit mitder libanesischen Marine war und ist eng und vertrauensvoll. Dielückenlose Überwachung des Einsatzgebietes konnte auftragsgemäßsichergestellt werden.»
Bis zum 29. Februar 2008 soll die deutsche Marine die Führung desFlottenverbandes behalten und dann an eine andere Nation abgeben. DieRegierung geht davon aus, dass die Zustimmung des Bundestags zu demMandat größer sein wird als beim ersten Beschluss am 20. September2006. Damals hatten FDP und Linke gegen den Einsatz gestimmt. ZurHaltung der FDP gab es zuletzt unterschiedliche Signale.
