Krankenkassen Krankenkassen: Ministerin will für stabile Arzneipreise sorgen
Berlin/dpa. - Trotz Widerstands aus der Pharmaindustrie willGesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) im Zusammenspiel mit denKrankenkassen dafür sorgen, dass die Arzneimittelausgaben imkommenden Jahr stabil bleiben. Das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel»hatte berichtet, der Verband forschender Arzneimittelhersteller gehevon Mehrausgaben der Kassen bis zu 2,8 Milliarden Euro aus, weilHerstellerrabatte gesenkt und Preise erhöht würden. Das Ministeriumverwies dagegen auf Vereinbarungen zur Begrenzung derMedikamentenkosten, etwa durch Festbeträge.
«Unangemessene Preiserhöhungen provozieren staatlicheGegenmaßnahmen», erklärte das Bundesgesundheitsministerium amSonntag. Auch der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses imBundestag, Klaus Kirschner (SPD), warnte die Hersteller davor, mit«Scheininnovationen» höhere Preise für ihre Medikamente erzwingen zuwollen. Er verwies auf die Firma Pfizer, die den ab 2005vorgeschriebenen Höchstpreis für ihr Cholesterin-Senkungsmittel«Sortis» nicht einhalten will. Sollten andere Hersteller dem Beispielfolgen, «müssen wir als Gesetzgeber handeln», sagte Kirschner amSonntag der dpa. So könnte etwa die bisher vorgesehene Senkung deszwangsweisen Herstellerrabatts entfallen.
Trotz aller Appelle der Gesundheitsministerin planen bisherlediglich 23 Krankenkassen, ihre Beiträge zum 1. Januar 2005 zusenken. Mindestens 11 Anbieter verlangen im kommenden Jahr dagegenmehr, ergab eine Umfrage des Nachrichtenmagazins «Focus» bei 191 von271 gesetzlichen Kassen. Wie viele Versicherte jeweils betroffen seinwerden, blieb ungeklärt.
Die Barmer Ersatzkasse will ihre Beiträge erst zur Jahresmitte2005 senken. Vorstandschef Eckart Fiedler sagte der «NeuenOsnabrücker Zeitung» (Samstag), erst dann lasse sich das Jahr 2004voll und die Tendenzen des kommenden Jahres grob abschätzen. Mandürfe den Versicherten keine «Achterbahnfahrt» bei den Beiträgenzumuten, fügte er hinzu.
Die Jahresmitte biete sich auch an, weil dann der Sonderbeitragder Versicherten für Zahnersatz und Krankengeld fällig werde,erläuterte Fiedler. Zum 1. Juli 2005 müssen alle gesetzlichenKrankenkassen den allgemeinen Beitragssatz zusätzlich um 0,9Prozentpunkte senken. Damit soll ausgeglichen werden, dass dieKrankenkassenmitglieder den Beitragsanteil für Zahnersatz undKrankengeld in Höhe von 0,9 Prozentpunkten ohne Arbeitgeberanteilallein bezahlen müssen. Für die Versicherten macht das unter demStrich eine Erhöhung ihres Beitragsanteils um 0,45 Prozentpunkte aus.
Das Gesundheitsministerium wies indes Vorwürfe zurück, gesetzlichKrankenversicherte müssten 2005 in vielen Fällen mit deutlich höherenZuzahlungen für Zahnersatz rechnen. Das neue Preissystem sieht vor,dass künftig für Kronen, Brücken und Prothesen feste Zuschüsse jenach Befund gezahlt werden. «Das System ist eine Verbesserung zumbisher Bestehenden. Wir gehen von mindestens 90 Prozent aus, diebesser gestellt werden», erklärte das Ministerium. Der «Focus» hatteKassenberechnungen zitiert, wonach der Zuschuss für einzelneProthesen künftig deutlich niedriger ausfallen wird als bisher.
