Kommentar: Trumps Halbjahres-Bilanz ist verheerend

Im Weißen Haus herrschte eine Stimmung wie bei der Leistungsschau eines Kaninchenzuchtvereins. Stolz präsentierte ein Schmied aus Massachusetts seine Hufeisen, ein Fischer aus Maryland seine Krabbenreusen und die Narragansett Brewery aus Rhode Island pries ihr Bier an. „Made in America“ lautete das patriotische Motto der Veranstaltung. Vergnügt setzte Donald Trump einen Cowboyhut aus Texas auf. Am besten aber gefiel ihm ein Baseballschläger aus Louisiana. Er nahm den hölzernen Knüppel in beide Hände und deutete einen Schlag an.

Die bizarre Szene wirkt wie ein Sinnbild von Trumps Präsidentschaft. Ein halbes Jahr ist der Baulöwe und einstige Reality-TV-Star an diesem Donnerstag im Amt. Seither dominiert eine unfassbare Mischung aus Peinlichkeit und Provinzialität den politischen Alltag in Washington. In diesem Milieu inszeniert sich der ehemalige Anführer der freien Welt als Rächer der Modernisierungsverlierer. Am liebsten holt Trump zum großen Schlag aus – gegen das Erbe von Obama, die illegalen Einwanderer, die unfairen Handelspartner oder die Medien.

Das mag für eine Reality-TV-Show reichen. Politik geht anders. Die nüchterne innenpolitische Zwischenbilanz fällt verheerend aus. Selten dürfte es einen amerikanischen Regierungschef gegeben haben, der so viel simuliert und so wenig umgesetzt hat. Stolz brüstet sich Trump damit, eine Rekordzahl von Gesetzen unterzeichnet zu haben. Doch der überwiegende Teil ist kleinteilig oder irrelevant. So ernannte Trump drei Mitglieder für den Beirat des Smithsonian Museums und gab einem Gerichtsgebäude in Nashville einen neuen Namen. Sein Vorgänger Barack Obama brachte derweil ein 800-Milliarden-Dollar-Konjunkturpaket auf den Weg.

Auf der Habenseite reklamiert Trump vor allem die gute Konjunktur für sich. Es stimmt: die Aktienkurse bewegen sich auf Rekordniveau, und die Arbeitslosigkeit in den USA ist niedrig. Doch der Beitrag des Präsidenten besteht allenfalls darin, die Unternehmen nicht mit Regularien zu belasten und die Phantasie der Anleger mit der vagen Aussicht auf Steuersenkungen zu beflügeln. Auch beim Kampf gegen die illegale Einwanderung kann Trump dank martialischer Rhetorik und schärferer Kontrollen gewisse Erfolge vorweisen. Doch der Preis dafür ist die enorme Verunsicherung von Millionen Mexikanern, die seit Jahrzehnten in den USA leben.

Von seinen großen Versprechen im Wahlkampf indes hat Trump keines umgesetzt: Bei der Gesundheitsreform führen die Republikaner eindrucksvoll ihre innere Zerstrittenheit und Regierungsunfähigkeit vor. Von dem großen Infrastrukturprogramm ist nichts zu sehen. Die Steuerreform besteht aus einer Ideenskizze auf einem Blatt Papier. Für die 2000 Meilen lange Mauer zu Mexiko hat Trump im Budget jetzt tatsächlich erstmals Geld einstellen lassen. Es reicht gerade einmal für 28 Meilen.

Trump gestaltet nicht. Er ist manisch darauf fixiert, das Erbe seines Vorgängers zu zerstören. Das zeigt sich bei der Krankenversicherung: Unfähig, ein praktikables Gegenmodell zu entwickeln, konzentriert sich der Präsident wie ein Anarcho darauf, das bestehende Obamacare-System mit dem politischen Dreschflegel so weit zu beschädigen, bis es kollabiert.

Würde Trump einmal ehrlich in seinen goldgeränderten Spiegel schauen, müsste er erschrecken: Er ist ein Kaiser ohne Kleider. Dass ihn seine Anhänger trotzdem verehren, ist kein Widerspruch: Der harte Kern seiner Basis wird von Politikverachtung und Hass auf das System getrieben. Dafür bietet Trump die ideale Projektionsfläche. Fatalerweise sitzt der Mann mit dem Baseballschläger nun aber im Weißen Haus. Er ist dem Amt des US-Präsidenten fachlich, charakterlich und intellektuell in keiner Weise gewachsen.