Koalition in Hamburg Koalition in Hamburg: Dirk Nockemann soll neuer Innensenator werden
Hamburg/dpa. - Zwei Tage nach dem Eklat im Hamburger Rathaus ist die Nachfolge des entlassenen Innensenators Ronald Schill geklärt: Der von der Bürgerschaftsfraktion der Schill-Partei vorgeschlagene 45-jährige Dirk Nockemann erklärte am Donnerstag in Hamburg, als Innensenator zur Verfügung zu stehen. Nockemann war in den vergangenen zwei Jahren Schills Büroleiter in der Innenbehörde. Die Koalitionspartner CDU und FDP begrüßten den Vorschlag. Bürgermeister Ole von Beust (CDU) wies auf Nockemanns Erfahrung hin.
Nach dem Eklat im Hamburger Rathaus hat sich am Donnerstag der Landesvorstand der Schill-Partei scharf vom entlassenen Innensenator Ronald Schill distanziert. Die Äußerungen des Parteigründers über Bürgermeister Ole von Beust (CDU) seien «beschämend und unwürdig». Nachfolger Schills als Innensenator soll sein bisheriger Büroleiter, Dirk Nockemann, werden. Die Koalitionspartner CDU und FDP signalisierten am Donnerstag Zustimmung.
Schill war am Dienstag nach einem heftigen Streit von Bürgermeister Beust als Innensenator und Zweiter Bürgermeister entlassen worden. Schill habe ihm mit Enthüllungen gedroht, sagte Beust. Der Senator habe gesagt, er werde eine angebliche homosexuelle Beziehung des CDU-Regierungschefs mit Justizsenator Roger Kusch (CDU) publik zu machen, falls er den umstrittenen Innenstaatsrat Walter Wellinghausen entlasse. Beust versetzte den Staatsrat in den vorläufigen Ruhestand.
Bausenator Mario Mettbach übernahm von Schill den Posten des Zweiten Bürgermeisters. Beust überreichte Mettbach am Donnerstag die Ernennungsurkunde.
Ein Landesparteitag im Dezember soll nun über die parteipolitische Zukunft Schills entscheiden, teilte der Vorstand nach einer Sondersitzung am späten Mittwochabend mit. «Niemand ist unersetzlich. Die Friedhöfe dieser Welt sind voll mit Leuten, die sich für unersetzlich gehalten haben», sagte Mettbach dem «Hamburger Abendblatt».
Mettbach, der auch Bundesvorsitzender der Partei ist, kündigte in der Zeitung an, der Bundesparteitag im November werde voraussichtlich auch nach einem «griffigen Kürzel ohne den Namen Schill» für die Partei suchen. Offiziell heißt sie Partei Rechtsstaatlicher Offensive.
Der Hamburger Landesgeschäftsführer der Schill-Partei, Wolfgang Barth-Völkel, meinte am Donnerstag über Schill: «Ich war schockiert über sein Verhalten». Es sei aber unbestritten, was er für die Partei geleistet habe. «Ich halte trotzdem zu Schill», betonte der Bürgerschaftsabgeordnete. Schill hatte angekündigt, sein bisher ruhendes Mandat als Bürgerschaftsabgeordneter anzutreten. Barth- Völkel sagte, es obliege Schill selbst, ob er als Hinterbänkler in der Bürgerschaft sitzen wolle.
Die Bürgerschaftsfraktion der Schill-Partei hatte Nockemann als neuen Senator vorgeschlagen. Die Koalitionspartner CDU und FDP begrüßten den Vorschlag. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Michael Freytag, lobte die «hohe fachliche Kompetenz» des Kandidaten. Der «kluge Kopf» Nockemann wäre «ein Gewinn für den Senat». FDP- Fraktionschef Burkhardt Müller-Sönksen ergänzte: «Nockemann steht für eine Kontinuität der bisherigen Innenpolitik».
