Hessen Hessen: Koch startet mit einem Dämpfer
Wiesbaden/ddp. - DieEnttäuschung war ihm anzusehen, als Landtagspräsident NorbertKartmann (CDU) das Wahlergebnis verkündete. Union und FDP haben Kochmit ihrer breiten Mehrheit zwar zurück auf den Thron der Macht imLand gehievt. Diese politische Wiederauferstehung kann jedoch -spätestens seit Donnerstag - nicht darüber hinwegtäuschen, dass dieCDU in Hessen in einer Krise steckt. Nur sie selbst hat es bislangnoch nicht erkannt.
Da ist zum einen das Wahlergebnis der CDU vom 18. Januar. Nach demdesaströsen Absturz am 27. Januar 2008 konnte die Hessen-CDU von denviel gescholtenen «hessischen Verhältnissen» im vergangenen Jahr inkeiner Weise profitieren. Prozentual legte die Union nur einen Hauchzu, absolut verlor sie sogar an Wählerstimmen. Dieser Dämpfer wurdeseither nicht aufgearbeitet, stattdessen wurde CDU-GeneralsekretärMichael Boddenberg als oberster Wahlkämpfer für dieses Ergebnis nochbelohnt, indem er zum Minister für Bundesangelegenheiten wurde.
Zum anderen ist da der Umgang mit Jürgen Banzer. Der ehemaligeJustiz- und Kultusminister der CDU war tagelang ohne Posten, weilseine beiden Ministerien an die Liberalen fielen. Da Banzer nach demAbgang der umstrittenen CDU-Kultusministerin Karin Wolff die Wogenbei Lehrern, Eltern und Schülern geglättet hatte, war allein dasWackeln seines Stuhles ein Affront. Banzer selbst reagiertekurzzeitig entsprechend verschnupft, machte jedoch wieder gute Miene,als ihn Koch bei seiner Ressortrochade zum Minister für Arbeit,Familie und Gesundheit machte. Doch Kritiker sehen darin eine klareDegradierung des einstigen Superministers.
Ein weiterer Grund für die vier fehlenden Stimmen könnten die inrekordverdächtigem Tempo geführten Koalitionsverhandlungen ein. Kochund sein Duzfreund, der FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn, legten nach der Wahleinen Verhandlungssprint an den Tag. Koch wollte keine Zeitverlieren. Der CDU-Landeschef wollte offenbar das ungeliebte Attribut«geschäftsführender» vor seinem Titel Ministerpräsident so schnellwie möglich loswerden. Dabei haben Koch und Hahn eventuell den einoder anderen Abgeordneten aus ihren Reihen vergrätzt.
Hinzu kommt, dass der Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP kaumneue Akzente setzt. Er ist das niedergeschriebene «Weiter so» derPolitik der vergangenen Jahre. Genau dafür war die Alleinregierungder CDU vor einem Jahr abgewählt worden. Und eigentlich hatte mannach der Wahl vom Januar 2008 das Gefühl, diese Botschaft sei bei derUnion angekommen. Koch und seine CDU gaben sich geläutert, etwa beiden Themen Studiengebühren oder erneuerbare Energien. Doch bis aufdas Versprechen im Wahlkampf, die von Rot-Rot-Grün abgeschafftenGebühren bei einem Wahlsieg nicht wieder einzuführen, sowie derBildung einer «Nachhaltigkeitskommission» änderte sich nichts.
Der 50-jährige Koch gilt als politisches Stehaufmännchen. Noch amMorgen des 3. November, kurz bevor vier SPD-Abgeordnete die von derdamaligen SPD-Chefin Andrea Ypsilanti geplante Bildung einer von derLinken tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung platzen ließen,galt Kochs (landes-)politische Zukunft als besiegelt. Dass ihm damitein Comeback geschenkt wurde, nahm er dankend an - und versuchte denGegnern im Wahlkampf, anders als zuvor, so wenig Reibungsfläche wiemöglich zu bieten. Dieses Konzept ging nicht auf, das Wahlergebnissprach eine deutliche Sprache. Irgendwas fehlte den Wählern bei derCDU. Danach müssen Koch und seine Partei nun suchen.
