BdV BdV: Vertriebenen-Bund beharrt auf Steinbach
Berlin/dpa. - Der Bund der Vertriebenen (BdV) will heute(Dienstag) nach Angaben eines Vizepräsidenten seine Vorsitzende ErikaSteinbach gegen Widerstände in der Politik für den Stiftungsrat dergeplanten Vertriebenen-Gedenkstätte nominieren. «Wir werden amDienstag von unserem Vorschlagsrecht Gebrauch machen undnatürlich Frau Steinbach vorschlagen», kündigte der BdV-VizepräsidentChristian Knauer in der «Augsburger Allgemeinen» (Dienstag)an. Man wolle die Entsendung Steinbachs notfalls per Gerichtdurchsetzen.
Vor dem Treffen des BdV in Frankfurt hatte Außenminister GuidoWesterwelle (FDP) erneut klargestellt, dass er bei der AblehnungSteinbachs als Mitglied des Stiftungsrats bleibt. Westerwelle hat beider Entscheidung im Bundeskabinett ein Veto-Recht. Das StreitthemaVertriebene überschattet auch die Klausur der Bundesregierung amDienstag und Mittwoch im Schloss Meseberg nördlich von Berlin. Derdritte Sitz im Rat der Stiftung «Flucht, Vertreibung, Versöhnung»,der dem BdV zusteht, ist wegen des Streits um Steinbach noch nichtbesetzt.
Aus den Reihen der Vertriebenen gab es aber auch Kritik an denSteinbachs Ambitionen. «Im Sinne der deutsch-polnischen Aussöhnungwäre Steinbachs Entsendung in den Stiftungsrat zerstörerisch füralles, was in den vergangenen Jahren entstanden ist», sagte derVorsitzende des katholischen Adalbertus-Werks, Wolfgang Nitschke, der«Frankfurter Rundschau» (Dienstag). Es gehe dem Adalbertus-WerkDanziger Katholiken und deren Nachkommen vor allem um die Aussöhnungmit Polen, sagte Nitschke.
Möglicherweise wird sich mit dem zwischen Union und FDP zumZankapfel gewordenen Thema der Koalitionsausschuss befassen müssen.An Steinbach gibt es massive Kritik aus Polen. Westerwelle erinnertedaran, dass Steinbach in den 90er Jahren als CDU-Abgeordnete imBundestag gegen die Anerkennung der Oder-Neiße-Linie als Grenze zuPolen gestimmt hatte. CSU-Chef Horst Seehofer stellte sich dagegendemonstrativ hinter den BdV und deren Vorsitzende Steinbach.
Die frühere SPD-Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, GesineSchwan, lobte die Haltung der FDP im Konflikt ausdrücklich. «Ich binpositiv überrascht, wie entschieden Außenminister Westerwelle sichgegen Erika Steinbach ausspricht», sagte Schwan der «Financial TimesDeutschland» (Dienstag). Steinbach wäre Schwan zufolge «einunkalkulierbares Risiko im Stiftungsrat». Schwan hatte in derfrüheren Bundesregierung als Koordinatorin für die deutsch-polnischenBeziehungen gearbeitet.
