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Halbleiter Halbleiter: Krisengespräch zu Chipfabrik in Frankfurt (Oder)

13.10.2003, 14:08
Ein Einbahnstraße-Schild steht am Montag (13.10.2003) auf der Baustelle der Chipfabrik in Frankfurt (Oder). Am selben Tag treffen sich Vertreter von Bund, Land und des Emirats Dubai in Berlin zu einem Krisengespräch über die Zukunft der Chipfabrik. Für das 1,3 Milliarden US-Dollar teure Projekt ist die Übernahme einer Bürgschaft durch Land und Bund für einen 650-Millionen-US-Dollar-Kredit noch immer offen. (Foto: dpa)
Ein Einbahnstraße-Schild steht am Montag (13.10.2003) auf der Baustelle der Chipfabrik in Frankfurt (Oder). Am selben Tag treffen sich Vertreter von Bund, Land und des Emirats Dubai in Berlin zu einem Krisengespräch über die Zukunft der Chipfabrik. Für das 1,3 Milliarden US-Dollar teure Projekt ist die Übernahme einer Bürgschaft durch Land und Bund für einen 650-Millionen-US-Dollar-Kredit noch immer offen. (Foto: dpa) dpa

Potsdam/dpa. - Das Ringen um die geplante Chipfabrik inFrankfurt (Oder) spitzt sich zu. Brandenburgs MinisterpräsidentMatthias Platzeck (SPD) sagte am Montagnachmittag alle Termine ab, uman einem Krisengespräch im Bundeswirtschaftsministerium teilzunehmen,sagte Regierungssprecher Erhard Thomas der dpa. Zunächst blieb offen,ob und wann Ergebnisse verkündet werden. Aus Kreisen derLandesregierung verlautete, der Bürgschaftsausschuss von Bund undLand habe das letzte Wort. Der Termin für dessen nächste Sitzungstand am Montag noch nicht fest.

Das Projekt hängt zur Zeit an einer 80-prozentigen Bürgschaft desBundes und des Landes Brandenburg für das Fremdkapital von 650Millionen Euro, die wiederholt verschoben worden war. Bei derKrisensitzung wollten sich Vertreter von Bund, Land und demarabischen Emirat Dubai über die Zukunft der Chipfabrik verständigen.Dubai ist mit 250 Millionen US-Dollar Hauptgeldgeber für das Projekt,das als eines der größten ostdeutschen Investitionsvorhaben gilt.

Platzeck sei in den vergangenen Tagen wegen des 1,3 MilliardenEuro teuren Projektes ständig in engem Kontakt mit BundeskanzlerGerhard Schröder (SPD) und der Bundesregierung gewesen, betonteRegierungssprecher Thomas. Er wies damit Kritik zurück, derMinisterpräsident setze sich für das Prestigeprojekt nichtausreichend ein. Platzeck wolle auch zusammen mit WirtschaftsministerUlrich Junghanns (CDU) am Dienstag an einem symbolischen Richtfest ander Frankfurter Baustelle teilnehmen. Bürger wollen damit für dieChipfabrik demonstrieren und Bauarbeitern eine Richtkrone übergeben.Organisatoren sind Parteien und Gewerkschaften der Oderstadt.

Die Stadt kämpft unterdessen weiter für das umstrittene Vorhaben.Tausende Bürger aus Frankfurt und Umgebung hätten sich seit Freitag(10.10.) an der Unterschriftenaktion für die Chipfabrik beteiligt,sagte ein Sprecher der Stadtverwaltung. Allein auf der Oderlandmesse,die am Sonntag (12. 10.) zu Ende ging, habe jeder vierte der rund13 000 Besucher unterschrieben. Viele private Geschäftsleuteverlangen Listen, um sie auszulegen. Die Aktion dauert bis Dienstag.

Nach einem Bericht der «Märkischen Oderzeitung» (Montag) soll dasUS-Markforschungsunternehmen Gartner am Sonntag sein Gutachten zurWirtschaftlichkeit der Fabrik vorgelegt haben. Die Bundesregierungals Auftraggeber der Expertise untersagte es den Marktforschern nachInformationen der Zeitung, dazu mit dem BetreiberunternehmenCommunicant AG in Verbindung zu treten.