Landtag: Dresden: AfD blockiert sächsische Verwaltung mit Anfrage zu ARD und ZDF

Dresden - Mit einer Großen Anfrage der AfD an die Sächsische Landesregierung wird sich die Verwaltung des Freistaats Sachsen womöglich eine Weile beschäftigen müssen. Denn „groß“ ist die Anfrage im wahrsten Sinne des Wortes, das Anliegen der AfD zum Thema öffentlich-rechtlicher Rundfunk umfasst immerhin 630 Fragen.

Viele der Fragen, z. B. welche Aufgaben der öffentlich-rechtliche Rundfunk gemäß Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes hat, hätten womöglich auch von Jurastudenten im ersten Semester beantwortet werden können. Bei der Frage 154 nach dem Angebot von Nachrichtenprogrammen bei ARD, ZDF und MDR hätte aber auch eine Programmzeitschrift ausgereicht.

Zudem möchte die AfD wissen, welche Aufwandsentschädigung die Rundfunkräte des MDR erhalten. Hier hätte sich die AfD auch in den eigenen Reihen umhören können, denn Jens Dietrich vom AfD-Landesverband Thüringen ist schließlich selbst Mitglied des MDR-Rundfunkrats.

In ihrer Begründung fasst sich die AfD zumindest kürzer, wenn nicht auch konkreter. Das Anliegen der AfD ist es, die Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mittels Rundfunkbeiträgen grundsätzlich in Frage zu stellen.

Mittlerweile ist die Anfrage selbst bei Twitter Gegenstand von Hohn und Spott geworden. Unter dem Hashtag #afdfragen wird das Anliegen der AfD von der Netz-Community eifrig kommentiert.

Nichtsdestotrotz wird sich nun die Landesverwaltung bemühen müssen, das ausführliche Anliegen der AfD zu beantworten, denn nach Paragraf 58 der Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags müssen Große Anfragen zur Besprechung auf die Tagesordnung des Landtages gesetzt werden. Das Gebot, eine Große Anfrage „kurz und bestimmt“ zu fassen, hat die AfD-Fraktion auf jeden Fall verfehlt. (mz)