Bundeskabinett verabschiedet Müntefering
Berlin/dpa. - Zwei Jahre nach dem Antritt der großen Koalition hat Bundespräsident Horst Köhler am Mittwoch Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) die Entlassungsurkunde überreicht. Zuvor war der bisherige Vizekanzler bereits von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Kabinett mit herzlichen Worten verabschiedet worden.
Der Bundespräsident übergab Münteferings Nachfolger Olaf Scholz (SPD) in seinem Berliner Amtssitz Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde zum neuen Arbeitsminister. Müntefering bleibt Bundestagsabgeordneter.
Köhler und Merkel dankten Müntefering, der sich nach seinem Rückzug vom Ministeramt um seine kranke Ehefrau kümmern will, für seine Arbeit. «Sie werden mir fehlen», sagte der Bundespräsident. Merkel bedankte sich im Kanzleramt bei ihrem bisherigen Stellvertreter «ganz, ganz herzlich». Müntefering sei einer der Architekten dieser großen Koalition, sagte sie. Dies sei ein besonderer Tag, «an dem wir Demut haben».
«Für dieses Land ist eine Menge auf den Weg gebracht, das ist Ihnen zu verdanken», sagte Merkel. Die Kanzlerin schenkte ihrem bisherigen Stellvertreter einen schwarz-roten Fußball, den alle Minister signiert hatten. Unter dem Beifall seiner ehemaligen Ministerkollegen nutzte Fussballfan Müntefering die Gelegenheit zu Kunststücken mit dem Ball. Weiter überreichte die Kanzlerin dem 67-Jährigen ein Fotoalbum sowie zwei einzelne Fotos, die Müntefering in seiner aktiven Fußballerzeit zeigen.
Müntefering bedankte sich «ganz herzlich» für den Ball, der mehr rot als schwarz war. «Der Ball ist rund, das Tor ist eckig - und wie kommt das Runde in das Eckige? Das ist die Frage, die wir miteinander zu klären haben», sagte er. Müntefering verabschiedete sich mit einem Appell zu Geschlossenheit und Schulterschluss der Koalition aus dem Bundeskabinett. Die Zusammenarbeit der beiden großen Parteien auf Zeit sei auch ein Beitrag zur politischen Kultur in Deutschland, sagte der Arbeitsminister bei seinem letzten Auftritt in der Kabinettsrunde. «Es waren zwei erfolgreiche Jahre», sagte der Minister. «Die große Koalition hat Verantwortung für das Ganze und nicht für Teilmengen», betonte er. «Hier sitzen keine zwei halben Kabinette, sondern eine Regierung.»
Der Rückzug von Müntefering war parteiübergreifend mit Bedauern aufgenommen worden. Merkel traf «Münte» vor der eigentlichen Sitzung zur vertraulichen Abstimmung unter vier Augen.
Nach Ansicht Merkels wird die große Koalition bis zur Wahl 2009 halten. «Ich stehe dafür ein, dass wir unseren Wählerauftrag ernst nehmen und weitere zwei Jahre sachorientierte Politik für die Bürger machen», sagte sie der «Bild»-Zeitung.
Nach Münteferings Rücktritt ist die SPD in der Wählergunst eingebrochen. In der wöchentlichen Umfrage im Auftrag des Magazins «Stern» sowie des Fernsehsenders RTL sank die Partei im Vergleich zur Vorwoche um 2 Punkte auf ihr Jahrestief 24 Prozent. Die Union gewann einen Punkt hinzu und liegt wieder bei ihrem Jahreshoch von 40 Prozent.
