Bayern Bayern: Transrapid-Strecke in München wird nicht gebaut
Berlin/München/dpa. - Statt der zuletztveranschlagten 1,85 Milliarden Euro würde die gut 37 Kilometer langeStrecke nun bis zu 3,4 Milliarden Euro kosten. Weder der Bund nochBayern wollen aber ihre bisherigen Finanzierungszusagen aufstocken.
«Das Münchner Magnetschwebebahnprojekt ist gescheitert», sagteBundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) am Donnerstag nacheinen Krisentreffen in Berlin, an dem auch Siemens-Chef Peter Löscherteilgenommen hatte. Bayerns Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU)bedauerte das endgültige Aus und sprach von einem schlechten Tag fürden Technologiestandort Deutschland. Kritik übte Beckstein auch amdeutschen Industriekonsortium. Bahn-Chef Hartmut Mehdorn erklärte,der Standort Deutschland habe ein wichtiges Leuchtturmprojektverloren. Ungeachtet des Scheiterns einer Transrapid-Strecke inDeutschland hoffen Politik und Wirtschaft, die Technologie nun imAusland verkaufen zu können. Dafür gebe es durchaus Chancen.
Das Münchner CSU-Prestigeprojekt war Ende September 2007 kurz vordem Rückzug des früheren bayerischen Ministerpräsidenten EdmundStoiber (CSU) vereinbart worden. Schon damals wurde vorKostensteigerungen gewarnt. SPD, Grüne, Naturschützer und andereKritiker hatten früh Zweifel geäußert und das Projekt von Anfang anals überflüssig und zu teuer eingestuft. Auch die SPD-regierte StadtMünchen lehnt das Vorhaben ab. Der Bund hatte immer klargestellt,dass er nicht mehr als 925 Millionen Euro bereitstellen werde.
Bisher gibt es nur in der chinesischen WirtschaftsmetropoleSchanghai eine Transrapid-Strecke. Das Industriekonsortium hofft aufeine Verlängerung. Diese ist aber umstritten. Ein erstes Transrapid-Projekt für Deutschland war im Jahr 2000 mit der geplanten StreckeBerlin-Hamburg geplatzt, im Jahr 2003 wurde das Aus für den«Metrorapid» in Nordrhein-Westfalen verkündet.
Tiefensee stellte klar: «Der Bund ist nicht bereit, ist nichtwillens und nicht in der Lage, für das Projekt im Freistaat Bayern inirgendeiner Weise seine Summe von 925 Millionen Euro zuüberschreiten.» Bayern hatte laut Beckstein auch BundeskanzlerinAngela Merkel (CDU) vorgeschlagen, den Anteil des Bundes auf 1,925Milliarden Euro aufzustocken. Dies sei aber strikt abgelehnt worden.Aber auch der Freistaat sei nicht bereit gewesen, über seinen Anteilvon 490 Millionen Euro hinauszugehen. «Bayern hat immer gesagt, wirwollen dieses Projekt, aber nicht zu jedem Preis.»
Die deutlich höheren Kosten haben sich nach erneuten Berechnungender beteiligten Unternehmen unter Führung von Siemens undThyssenKrupp ergeben. Laut Tiefensee sind vor allem die Baukostenexplodiert. Er kritisierte die Vereinbarung zwischen Bayern und demIndustriekonsortium vom Herbst. Sie habe «offensichtlich auf tönernenFüßen» gestanden. «Im September sind offensichtlich zu früh dieSektflaschen geöffnet worden.» Siemens-Chef Peter Löscher wies dieSchuld für den Kostenanstieg indirekt der Bauindustrie zu. Siemensund ThyssenKrupp hätten sich an die bisherigen Vorgaben gehalten.
Beckstein nannte das Aus «umso bitterer», weil vor sechs Monatenvom Industriekonsortium eine Realisierungsvereinbarung unterschriebenworden sei. Dieses sei überzeugt gewesen, dass das Projektzu Kosten von 1,85 Milliarden realisierbar sei. Durch «Abspecken»sollten mögliche Kostensteigerungen aufgefangen werden.
Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) begrüßte dasAus. Dies sei eine Riesenohrfeige für die CSU, sagte Ude demBayerischen Rundfunk. Die SPD-Landtagsfraktion sprach von der«größten denkbaren Schlappe» für die CSU und die Landesregierung. DieCSU habe gegen alle wirtschaftliche Vernunft und gegen denBürgerwillen versucht, ihr politisches Prestigeprojekt durchzusetzen.Auch die Grünen in Bayern sehen sich in Kritik bestätigt.
