Vergabe-ABM in Bitterfeld: Vergabe-ABM in Bitterfeld: Kritik an teurem Abriss

Bitterfeld/MZ. - Die Maßnahme, so Flämig in der Stellungnahme, habe der Stadt nicht nur erhebliche Kosten erspart, sondern überdies auch 130 Arbeitslosen acht Monate lang Beschäftigung verschafft. Anstatt 1,9 Millionen Mark habe die Stadt im Rahmen des ABM-Projektes lediglich 500 000 Mark an Eigenmitteln zahlen müssen. Der Rest floss aus Töpfen der Bundesanstalt für Arbeit. Und noch einen Aspekt unterstreicht der Dezernent. Nur mit Hilfe der Förderung sei der Abriss überhaupt möglich geworden. Flämig: "Die Stadt hatte diese zirka 1,9 Millionen Mark nicht verfügbar."

Zugleich unterstreicht er den positiven Effekt für den Arbeitsmarkt, wo sich für 130 Erwerbslose zumindest zeitweise ein Lichtblick ergeben habe. "Dieser Fakt scheint für die CDU nicht besonders wichtig zu sein, sonst würden diese Stadträte den Sinn einer solchen Maßnahme wohl nicht in Zweifel ziehen", so Flämig.

Das wolle man auch gar nicht in Zweifel ziehen, hält CDU-Fraktionschef Lars-Jörn Zimmer dagegen. Weil seiner Fraktion nicht alle Fakten rund um den Abriss bekannt seien, soll noch einmal genau nachrecherchiert werden. "Wir kennen nur die Zahl von 1,9 Millionen Mark, denen sechs Millionen Mark gegenüber stehen sollen." Ungeachtet, ob es jetzt sechs oder fünf Millionen Mark für die Vergabe-ABM seien - der CDU erscheine die Differenz sehr hoch. Gleichwohl, so Zimmer, akzeptiere man die Arbeitskräftezahl, von der man bislang nichts gewusst habe. "130 Leute in Lohn und Brot wiegen die Differenz wieder auf."

Doch Zimmer spricht noch einen anderen Aspekt an, der im Zusammenhang mit Vergabe-ABM-Projekten immer wieder vor allem von regulär am Markt arbeitenden Firmen angesprochen wird. Was wird mit deren Beschäftigten? Laut Flämigs Stellungnahme hätte das Unternehmen den Auftrag wahrscheinlich ohnehin nicht bekommen, weil die Stadt ihn zu diesem Zeitpunkt gar nicht hätte zahlen können. Zudem gibt sich Flämig überrascht: Die Vergabe-ABM sei in Regie der städtischen Industriepark-Gesellschaft (IPG) geschehen. Und wie alle Aufsichtsräte dürften auch die beiden CDU-Vertreter in diesem Gremium über das Projekt gut informiert sein, so Flämig.