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Stadtrat Artern Stadtrat Artern: Abwahlverfahren nun auf dem Weg

09.07.2001, 17:52

Artern/MZ/pl. - Wann die wahlberechtigten Arterner an die Urnen gerufen werden, um Koenen abzuwählen oder im Amt zu bestätigen, ist noch offen. Die Hürden für eine Abwahl liegen hoch. Denn in zwei Wochen erst findet die Beschlussfassung in nicht öffentlicher Sitzung statt. Geht die vom Gesetzgeber vorgesehene Prozedur über die Bühne, könnte in etwa drei Monaten das Bürgerbegehren durchgeführt werden. Bleibt Koenen im Amt, werden sich die Stadträte von CDU, SPD, DA und FDP einige Fragen stellen müssen - vielleicht auch die nach ihrem eigenen Rücktritt.

Der Streit zwischen PDS und den anderen im Stadtrat vertretenen Fraktionen hatte sich in den letzten Wochen zugespitzt (die MZ berichtete mehrfach). Begründet wird das Abwahlverfahren "mit der unproduktiven Amtsführung des Bürgermeisters." In einer Ted-Umfrage, die von der MZ kürzlich durchgeführt worden war, hatten 60 Prozent der Anrufer für eine Abwahl Koenens gestimmt.