Kommunen investieren mit Mitteln aus Programm KIP

Wiesbaden - Um Schulen und Krankenhäuser zu renovieren und Straßen zu reparieren, greifen zahlreiche Kommunen in Hessen auf das Investitionsprogramm KIP zurück. Insgesamt würden bisher 643 Projekte gefördert, sagte Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) am Montag in Wiesbaden. Das Programm führt Mittel des Bundes und des Landes zusammen. Knapp ein Drittel stammt vom Bund, das Land stockt das Programm zum Teil mit Hilfe günstiger Darlehen auf. Gestartet wurde es im Februar mit einem Volumen von mehr als einer Milliarde Euro. Genutzt würden bisher rund 220 Millionen Euro davon.

Damit noch mehr Kommunen Geld abrufen können, sei die Anmeldefrist von Mitte Juni 2016 auf Ende des Jahres verlängert worden, sagte Schäfer. Unter anderem die Kommunalwahl habe Investitionspläne verzögert. 93 Kommunen hätten die ihnen zustehenden Gelder bereits vollständig genutzt.

Der hessische Städtetag zeigte sich zufrieden mit dem Programm: Viele Kommunen hätten dadurch Zuwendungen erhalten, sagte der geschäftsführende Direktor Stephan Gieseler: „Das Programm ist bei den hessischen Städten und Gemeinden gut angekommen.” (dpa/lhe)