Jamaika plant keine größeren Corona-Lockerungen

Kiel - Die Koalition aus CDU, Grünen und FDP in Schleswig-Holstein will offenkundig zum September keine größeren Corona-Lockerungen beschließen. „Wir bleiben auf dem Level, das wir jetzt erreicht haben”, sagte CDU-Fraktionschef Tobias Koch am Dienstag in Kiel. Für große Änderungen sei jetzt nicht der Zeitpunkt. Koch verwies auf gestiegene Infektionszahlen. Allerdings seien die Zahlen im Norden auch nicht wirklich dramatisch.

Die Koalitionspartner hatten am Vormittag stundenlang über die neue Landesverordnung zur Corona-Bekämpfung beraten. Die geltende Verordnung läuft am Montag aus. Für konkrete Entscheidungen will Jamaika noch die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag abwarten.

Alle Koalitionspartner seien darin einig, weiterhin einen sehr vorsichtigen Kurs zu fahren, sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Eka von Kalben. Momentan gebe es leider keinen Grund für Lockerungen. Priorität habe für die Koalition, so viel Schulunterricht und Kinderbetreuung wie möglich zu gewährleisten. Es dürfe nicht wieder dazu kommen, dass Schulen und Kitas zuerst geschlossen werden. Die Koalition wolle zudem unbedingt vermeiden, dass das Gesundheitswesen überlastet wird, und sicherstellen, dass jene geschützt werden, die geschützt werden müssen.

Im Blick auf die neue Landesverordnung will die Koalition laut FDP-Fraktionsvize Anita Klahn auch analysieren, wie die einzelnen Maßnahmen zueinander passen, zum Beispiel zwischen Schule und Kultur. So sei es wünschenswert, dass Schulklassen auch gemeinsam Theatervorstellungen besuchen können. Auch hätten kleine Läden Probleme, wenn sie wegen ihrer kleinen Fläche nur zwei Kunden gleichzeitig hineinlassen dürfen. Koch nannte als weitere Problemfälle Chöre und Blasmusiker, die unter Corona-Restriktionen leiden. (dpa/lno)