1. MZ.de
  2. >
  3. Varia
  4. >
  5. Hirzenhain sucht Termin für Bürgermeister-Wahl

Hirzenhain sucht Termin für Bürgermeister-Wahl

08.05.2017, 10:50

Hirzenhain - Nach der Abwahl des umstrittenen Hirzenhainer Bürgermeisters Freddy Kammer läuft die Suche nach einem Termin für die Wahl seines Nachfolgers. Bis dahin wird gemäß dem hessischen Wahlrecht die erste Beigeordnete aus dem Gemeindevorstand, Ramona Kaiser (SPD), die Geschäfte im Rathaus ehrenamtlich führen, wie der externe Wahlleiter, Gerhard Bennemann, der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Ein denkbarer Termin für die nächste Bürgermeisterwahl sei der der Bundestagswahl im September, sagte er.

Der parteilose Kammer war am Sonntag mit 60,8 Prozent abgewählt worden. Am Montag musste er sein Büro im Rathaus den Angaben zufolge räumen. Laut Beamten-Versorgungsrecht hat er Anspruch darauf, „im Grundsatz so behandelt zu werden, als ob er die Amtszeit zu Ende führen würde”, sagte Bennemann. Demnach könne er seine Bezüge bis 2020 weiter erhalten. Dann wäre seine Amtszeit offiziell ausgelaufen.

Die Gemeindevertretung hatte das Abwahlverfahren nach Querelen in Gang gesetzt. Die Mehrheit der Fraktionen wirft Kammer unter anderem schlechte Informationspolitik, Blockadehaltung und Willkür vor. Kammer hatte auch Ärger mit der Justiz: Vor einigen Monaten war er in erster Instanz wegen Wahlfälschung zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Es ging um Hausbesuche vor der Bürgermeisterstichwahl 2014. (dpa/lhe)