Gebietsreformdebatte in Mansfeld Gebietsreformdebatte in Mansfeld: Einheitsgemeinde favorisiert
Mansfeld/MZ. - In ihrer letzten Tagung befassten sich die Stadträte das erste Mal intensiv mit diesem Thema. Sie hatten dazu den Leiter der Verwaltungsgemeinschaft Mansfeld, Harry Selent, eingeladen, der ihnen die gewünschten Informationen gab. Nach den bisherigen Vorgaben der Landesregierung wird es mit der Gebietsreform auf kommunaler Ebene entweder zu Einheitsgemeinden kommen, die eine Mindest-Einwohnerzahl von 7000 aufweisen müssen. Die Verbandsgemeinde, eine qualifizierte Form der jetzigen Verwaltungsgemeinschaft (VWG), muss mindestens 10 000 Einwohner umfassen, wobei jede Mitgliedsgemeinde 1000 Einwohner zählen muss, eine Zahl, die in der VWG Mansfeld nur die Stadt selbst und Großörner aufweisen.
Alle anderen Dörfer müssten sich also zu Orten zusammenschließen, um die 1000-Einwohner-Mindestgrenze zu erreichen. Wie Selent erläuterte, gebe es bei der Einheitsgemeinde zwei Wege. Entweder die Eingliederung - hier schließen sich im konkreten Fall mehrere Gemeinden Mansfeld an - oder die Neugründung. In diesem Fall lösen sich die bisherigen Gemeinden auf und gründen die Einheitsgemeinde neu. Unterschiede gibt es auch bei den gewählten Vertretern der Bürger. Die Einheitsgemeinde wird von einem neu gewählten Gemeinderat und einem -bürgermeister geleitet. In den einzelnen Ortschaften wird es außerdem einen Ortschaftsrat und einen Ortschaftsbürgermeister geben, so dass eine gewisse Identität der bisherigen Gemeinden erhalten bleibt. Natürlich muss im Vorfeld geklärt werden, was mit den kommunalen Einrichtungen und deren Personal wird, wer Leiter der Freiwilligen Feuerwehr der Einheitsgemeinde wird und viele andere Fragen mehr.
Die Verbandsgemeinde wiederum wird, wie Selent den Stadträten erläuterte, von einer Doppelspitze, einem hauptamtlichen Verbandsgemeindendirektor und einem ehrenamtlichen Bürgermeister geführt. Bürgermeister und Direktor werden vom Verbandsgemeinderat gewählt, der Direktor nach Ausschreibung. Selent sagte, dass er aus persönlicher und verwaltungstechnischer Sicht die Einheitsgemeinde favorisiere. Diese Tendenz sei auch bei den Bürgermeistern der Verwaltungsgemeinschaft erkennbar, nur Großörner wolle bisher diesen Weg nicht mitgehen, erklärte er. Mansfelds Bürgermeister Dietmar Sauer (SPD) bekräftigte, dass die Lutherstadt zur Einheitsgemeinde tendiere.
Allerdings wolle man in der Diskussion vernünftig miteinander reden und keine Härte einbringen. SPD-Stadtrat Werner Fünfkirchler regte an, dass sich die einzelnen Fraktionen erst einmal einen Standpunkt erarbeiten um, wenn Handlungsbedarf besteht, im Stadtrat einen Konsens aller Fraktionen zu erreichen. Stadtrat Thomas Deyda, PDS-Fraktion, verlangte ausreichendes Gesetzesmaterial, denn "in dieser zukunftsentscheidenden Frage kann man nicht aus dem Bauch entscheiden."
