Bremen Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft gesucht
Nach dem Rücktritt der Bremer Umweltsenatorin sind viele Fragen offen. Die Bremer Grünen sortieren sich. Die Opposition macht Druck.
Bremen - Nach dem Rücktritt der Bremer Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft, Kathrin Moosdorf (Grüne), ist unklar, wer das Amt übernehmen wird. „Ich gehe davon aus, dass die Grünen jetzt zeitnah einen Vorschlag zur Nachfolge unterbreiten werden“, schrieb Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) auf dem Kurznachrichtendienst X.
Er habe die Entscheidung mit Respekt zur Kenntnis genommen, teilte er mit. „Ich bedanke mich herzlich für die gute Zusammenarbeit und wünsche ihr für ihren weiteren politischen und beruflichen Werdegang alles Gute.“
Zu einer möglichen Nachfolgerin der Umweltsenatorin äußerten sich die Grünen zunächst nicht. „Wir sortieren uns intern (...)“, teilte eine Sprecherin auf dpa-Nachfrage mit.
Moosdorf hatte am Samstag ihren Rücktritt erklärt. In einer persönlichen Erklärung räumte die Grünen-Politikerin Versäumnisse in der Kommunikation rund um die Entlassung ihrer Staatsrätin Irene Strebl ein. Die 59-Jährige schied zum 1. Oktober aus dem Amt aus und wurde in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Zu den Gründen machte die Senatorin unterschiedliche Angaben.
Opposition fordert Aufklärung
Die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand und die widersprüchlichen Aussagen stießen auf Kritik. Vor dem Haushalts- und Finanzausschuss der Bürgerschaft beantwortete die Senatorin Fragen von Oppositionspolitikern dazu nicht, Bremer Medien zufolge wirkte Moosdorf hilflos. CDU und FDP kritisieren, dass Strebl eine üppige Frührente aus Steuergeldern erhalte.
Für die Opposition ist der Fall mit dem Rücktritt nicht abgeschlossen. „Wir fordern weiterhin volle Transparenz und lückenlose Aufklärung und werden dieses im Haushalts- und Finanzausschuss weiter thematisieren“, schrieb zum Beispiel der haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, Jens Eckhoff.
Die Bremer Landesregierung war bereits vor dem Rücktritt im Umbruch, im August erklärte Bildungssenatorin Sascha Karolin Aulepp (SPD) ihren Rückzug. Als Nachfolger haben die Sozialdemokraten Mark Rackles nominiert.
Zudem zieht sich Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) zum Jahresende zurück. Auf ihn soll die frühere Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, folgen. Im Bremer Senat wird es damit innerhalb kurzer Zeit drei neue Mitglieder geben.
