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ParteienPotsdamer Linken-Politiker Scharfenberg tritt aus Partei aus

Von dpa 10.12.2023, 16:55
Das Logo der Linken ist bei einem Parteitag an einem Mikrophon angebracht.
Das Logo der Linken ist bei einem Parteitag an einem Mikrophon angebracht. Christoph Soeder/dpa/Symbolbild

Potsdam - Der Potsdamer Linken-Politiker Hans-Jürgen Scharfenberg hat seinen Parteiaustritt erklärt. Zum Ende des Jahres werde er die Linkspartei verlassen, teilte er am Wochenende in einer schriftlichen Erklärung mit. Zuvor berichtete die „Märkische Allgemeine Zeitung“.

Scharfenberg, der Potsdamer Stadtverordneter ist und bis 2019 auch im Landtag saß, begründete den Austritt mit der Entwicklung in der Partei, „die sich bundespolitisch mit Zweideutigkeiten in der Sozialpolitik, Grundfehlern in der Friedenspolitik und einer Vernachlässigung der Ostkompetenz immer weiter vom Erfurter Parteiprogramm von 2011 entfernt hat (...).“ Dies spiegele sich auch bei den Potsdamer Linken wider. In der Stadtverordnetenversammlung war es wegen Streits im vergangenen Jahr zu einer Spaltung der Linksfraktion gekommen.

Die Nachricht vom Parteiaustritt erreichte den Kreisvorstand der Linken nach eigenen Angaben am Samstag während der Versammlung zur Aufstellung der Kommunalwahl-Kandidaten für 2024. „Der Kreisvorstand nimmt den Austritt von Hans-Jürgen Scharfenberg mit Bedauern zur Kenntnis“, teilte die Potsdamer Linke mit. „Herr Scharfenberg hat es leider nicht vermocht, nach der von ihm getragenen Spaltung unserer Stadtfraktion auf eines der zahlreichen Angebote einzugehen, die wir ihm in mehreren Gesprächen unterbreitet hatten.“

Scharfenberg schrieb: „Nach 49 Jahren Mitgliedschaft mit all ihren Höhen und Tiefen fällt mir dieser Schritt schwer, denn ich habe mich mit ganzer Kraft und auch mit Freude in dieser Partei engagiert.“ Seine Tätigkeit als Stadtverordneter wolle er bis zum Ende der Wahlperiode fortsetzen. Vor vielen Jahre hatte sich Scharfenberg zudem um das Amt des Potsdamer Oberbürgermeisters beworben.

Die von Krisen geplagte Linke steckt bundesweit in einem Richtungsstreit. Die Linksfraktion im Bundestag löste sich auf. Hintergrund ist die Abspaltung einer Gruppe von Abgeordneten um Sahra Wagenknecht, die eine Konkurrenzpartei gründen wollen.