Bund und Länder Lies fordert „Allianz der Anständigen“
Niedersachsens Ministerpräsident setzt auf einen Schulterschluss über Parteigrenzen hinweg. Was er sich für die Zusammenarbeit mit der Bundesregierung wünscht.
Adendorf - Niedersachsens Regierungschef Olaf Lies wünscht sich eine parteiübergreifende Zusammenarbeit von Bund und Ländern. „Wir brauchen eine Allianz der Anständigen, die sich in den Regierungen zusammentut, um Lösungen zu finden“, sagte der SPD-Politiker nach einer Kabinettsklausur in Adendorf bei Lüneburg.
„Wir werden ganz viele Herausforderungen, vor denen Deutschland steht, nicht im Bundestag alleine lösen, sondern es geht nur mit dem Bundesrat gemeinsam“, betonte der Regierungschef. Er werbe daher dafür, dass der Bund die Länder früh mit einbeziehe und dabei auch an die Koalitionspartner denke, auch wenn diese - wie die Grünen im Bund - in der Opposition seien. „Wir werden das nur hinkriegen, wenn wir es gemeinsam machen“, sagte Lies.
