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Letzte Generation Landtagsabgeordneter Striegel bei Straßenblockade verletzt

Von dpa 15.01.2024, 11:42
Sebastian Striegel, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Bündnis 90/Grüne im Landtag von Sachsen-Anhalt, spricht.
Sebastian Striegel, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Bündnis 90/Grüne im Landtag von Sachsen-Anhalt, spricht. Ronny Hartmann/dpa

Halle - Während einer Straßenblockade der „Letzten Generation“ in Halle sind am Montag der Grünen-Landtagsabgeordnete Sebastian Striegel und ein Pressevertreter angefahren worden. Einem Reporter der Deutschen Presse-Agentur zufolge standen beide Männer unweit der Sitzblockade auf einem Fußweg. Über diesen hatte ein Autofahrer versucht, die Blockade zu umfahren. Dabei wurden Striegel und der Lokaljournalist verletzt. Zuvor hatte der „Mitteldeutsche Rundfunk“ berichtet.

Nach Angaben der Polizei wurden beide Männer leicht verletzt. Der Autofahrer sei geflüchtet. Die Beamten suchten auch rund drei Stunden nach Beginn der Blockade per Fahndung nach ihm, so ein Polizeisprecher. Demnach habe die Blockade aus insgesamt sechs Demonstrierenden bestanden, vier davon hätten sich an der Straße festgeklebt. Etwa vier Stunden nach Beginn der Blockade war die Straße Angaben der Polizei zufolge wieder frei. Zuvor war es zu erheblichen Verkehrseinschränkungen gekommen, hieß es.

Auch Grünen-Politiker Striegel bestätigte den Unfall gegenüber dpa. Er sei geschockt, erklärte er. Ihm ginge es den Umständen entsprechend „okay“. „Ich werde mich ärztlich noch untersuchen lassen“, so Striegel.

Der Politiker war den Angaben der Pressestelle der Grünen-Fraktion als parlamentarischer Beobachter vor Ort. „Ob Bauernproteste oder Versammlungen für Klimaschutz: Niemand muss das Anliegen von Protestierenden teilen. Entscheidend aber bleibt: keine Gewalt“, erklärte Striegel. Ihn entsetze die aus dem Vorfall ersichtliche Verrohung einiger Menschen. Sie werde „zur Gefahr für Leib und Leben von Demonstrierenden und Unbeteiligten“.

Die Vorsitzende der Landtagsfraktion der SPD, Katja Pähle, erklärte, der Vorfall habe bei ihr „große Besorgnis“ ausgelöst. In einer Demokratie sei das Recht auf freie Meinungsäußerung und friedlichen Protest von zentraler Bedeutung. Gleichzeitig müsse aber die körperliche Unversehrtheit aller, auch von Journalisten und Politikern, uneingeschränkt respektiert werden. Der Vorfall müsse lückenlos aufgeklärt werden, forderte die Politikerin. Zudem forderte sie angemessene rechtliche Konsequenzen für den Autofahrer.