Bürgermeisterwahl: Stadt Nienburg Saale plant Wahl des Bürgermeisters zusammen mit Landtagswahl: 6. Juni 2021 als Termin geeignet

Nienburg - In Nienburg soll im kommenden Jahr gleichzeitig mit der Wahl zum Landtag auch die Wahl um das Amt des Bürgermeisters stattfinden. So steht es im Beschlussvorschlag, der am 17. Dezember dem Stadtrat vorgelegt werden soll.

Susan Falke hatte als parteilose Kandidatin das Amt der Bürgermeisterin am 1. Dezember 2014 angetreten. Ihre Amtszeit endet am 30. November 2021. Vorgeschrieben ist, heißt es in der Vorlage, dass die Wahl des Hauptverwaltungsbeamten frühestens sechs Monate und spätestens einen Monat vor Ablauf der Amtszeit erfolgen muss.

Die Wahl muss daher in der Zeit vom 1. Juni 2021 bis zum 31. Oktober 2021 stattfinden. Der Wahltag muss ein Sonntag sein und der frühestmögliche Termin wäre der 6. Juni 2021 und der spätmöglichste der 31. Oktober 2021.

Da der Tag der Bundestagswahlen noch nicht konkret benannt ist, wolle man Planungssicherheit schaffen und auch bei Nichtwahl der Amtsinhaberin dem Wahlgewinner Zeit geben, um sich in die Geschäfte einzuarbeiten, so die Begründung. Kommunen sind angehalten, aufgrund von hohen Kostenersparnissen Wahlen zusammenzulegen.

Daher sei der Tag der Landtagswahl Sachsen-Anhalt am 6. Juni 2021 geeignet. Die Bundestagswahl werde zwischen dem 28. August und dem 24. Oktober stattfinden. Werde der letztmögliche Termin (31.10.2021) festgelegt, käme man in Nienburg ins Trudeln, denn eine mögliche Stichwahl wäre dann nicht vor dem 31. Oktober möglich.

Man wolle potenziellen Bewerbern nicht die Möglichkeit einer Wahl nehmen. Denn es könne ja sein, dass es bei einer Wahl in das Amt Kündigungsfristen für das bisherige Arbeitsverhältnis gebe. Darum sei ein früher Wahltag von Vorteil. (mz)