Sachsen: Sachsen: Debatte über Asylbewerber spaltet Schneeberg

Schneeberg/dpa - Die sächsische Stadt Schneeberg wehrt sich gegen fremdenfeindliche Töne in der Flüchtlings- und Asyldebatte. Am Samstagabend versammelten sich mehr als 2000 Menschen in der Erzgebirgsstadt, um ein Zeichen gegen Rechts zu setzen. Zu einer von einem Rechtsextremisten angemeldete Kundgebung auf dem Schneeberger Marktplatz kamen 1500 Menschen.

In den vergangenen Wochen hatte es in Schneeberg unter der Regie der rechtsextremen NPD mehrere Demonstrationen gegen ein Asylbewerberheim gegeben. Aus Protest gegen eine Vereinnahmung der Stadt durch Rechte rief deshalb eine Initiative „Schneeberg für Menschlichkeit“ zum Widerstand auf und Gegenkundgebungen auf. Auch Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) reiste nach Schneeberg und warnte vor der NPD. Die Polizei war mit 950 Beamten aus Sachsen, Niedersachsen und Baden-Württemberg vor Ort. Dennoch kam es am Rande der Demonstrationen zu Rangeleien.

In der 14 000-Einwohner-Gemeinde war im August eine frühere Bundeswehrkaserne als Außenstelle der zentralen Erstaufnahme von Asylbewerbern in Sachsen hergerichtet worden. Ein vermehrter Flüchtlingsstrom hatte zuvor die Zentrale in Chemnitz überfordert, so dass Betroffene wochenlang in Zelten und Containern hausen mussten. In Sachsen leben derzeit etwa 5000 Asylbewerber, der Ausländeranteil lag Anfang dieses Jahres bei 2,2 Prozent.

Schneeberg präsentierte sich am Tag der Demonstrationen als geteilte Stadt. Auf dem Marktplatz skandierten die Protestierenden aus der rechten Szene den „Revolutionsruf“ von 1989 - „Wir sind das Volk“ - und forderten einen Bürgerentscheid zur Unterbringung von Asylbewerbern in der Stadt. Die zahlenmäßig überlegenen Gegendemonstranten warben für Schneeberg als weltoffene Stadt und verurteilten Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus.

Innenminister Ulbig warnte eindrücklich vor der rechtsextremen NPD: „Wenn sie an der Macht wäre, würde der eine oder andere von uns Asyl brauchen, weil wir dann Verfolgte wären“, sagte er vor etwa etwa 1500 Menschen in Rufweite zu jener Kundgebung, die auf Betreiben der NPD zustande kam.

In Leipzig hat indes ein Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ für diesen Montag zu einer Kundgebung vor einer geplanten Flüchtlings-Notunterkunft aufgerufen. Damit soll Flagge gegen Rassismus gezeigt werden. Die rechtsextreme NPD hat zeitgleich ebenfalls eine Demonstration vor der ehemaligen Schule angemeldet. In dem Gebäude sollen vorübergehend 120 Flüchtlinge untergebracht werden.