Rechtsextremistin Marla-Svenja Liebich muss ins Gefängnis

Naumburg/Halle/MZ - Eine der bekanntesten Rechtsextremistinnen aus Sachsen-Anhalt, Marla-Svenja Liebich, muss in Haft. Das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg hat am Mittwoch in dritter Instanz die Revision Liebichs gegen ein Urteil des Amtsgerichts Halle vom Juli 2023 als unbegründet verworfen.

Die Entscheidung ist damit rechtskräftig, auf Liebich wartet nun eine Gefängnisstrafe von einem Jahr und sechs Monaten. Zur Verhandlung in Naumburg war sie nicht persönlich erschienen.

Liebich war, damals noch als Sven Liebich, vom Amtsgericht Halle unter anderem wegen Volksverhetzung, übler Nachrede und Beleidigung in mehreren Fällen verurteilt worden. Ihre Berufung und die der Staatsanwaltschaft verwarf das Landgericht Halle im August vergangenen Jahres. Daraufhin rief Liebich das OLG an.

Nach Inkrafttreten des neuen Selbstbestimmungsgesetzes im November vorigen Jahres hatte sie ihren Geschlechtseintrag und ihren Vornamen ändern lassen. Dem Landesverfassungsschutz war die Änderung im Dezember bekannt geworden.

Es ist das erste Mal, dass Liebich in Haft muss. Bisher war sie in diversen Prozessen mit Geld- und Bewährungsstrafen davon gekommen. Etliche Verfahren waren auch eingestellt worden. Einer breiten Öffentlichkeit ist Liebich bekannt geworden durch die Montagsdemos in Halle. Woche für Woche hatte die rechtsextreme Person dort über mehrere Jahre Hass und Hetze ausgekippt über alle, die offenbar nicht in ihr Weltbild passten – Politiker und Migrantinnen, Journalistinnen und Juden, queere Menschen und solche, die sich gegen rechte Umtriebe engagieren.