„Deutschland-Bündnis“ in Sachsen-Anhalt

SPD-Gremien empfehlen Koalitionsverhandlungen

Von Jan Schumann
SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle  in Magdeburg.
SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle in Magdeburg. (Foto: dpa/symbol)

Quedlinburg/MZ - Auf dem Weg zu einer neuen „Deutschland-Koalition“ in Sachsen-Anhalt haben sowohl der SPD-Vorstand als auch der Parteirat Koalitionsverhandlungen empfohlen. Das sagte SPD-Spitzenkandidatin Katja Pähle der MZ am Samstag. Beide Top-Gremien stimmten demnach auf ihren Sitzungen in Quedlinburg für weitere Gespräche mit CDU und FDP. Die endgültige Entscheidung für oder gegen Koalitionsverhandlungen fällt aber erst kommenden Freitag auf einem Parteitag in Leuna (Saalekreis).

Nach MZ-Informationen waren die Abstimmungen deutlich. Der Landesvorstand stimmte mit neun zu drei Stimmen für Koalitionsverhandlungen, der Parteirat mit 13 zu zwei Stimmen.

In Teilen der SPD ist das mögliche schwarz-rot-gelbe Bündnis allerdings umstritten. Teile der Basis fürchten, dass die SPD eine schwächere Rolle als in der bisherigen schwarz-rot-grünen Koalition spielen könnte. Vor allem deshalb, weil sich CDU und FDP inhaltlich sehr nahe seien. Kritisch sehen einige SPD-Mitglieder auch, dass die FDP rein rechnerisch nicht für das Dreier-Bündnis gebraucht wird. Ohne die Liberalen hätten CDU und SPD bereits eine Ein-Stimmen-Mehrheit im Landtag. Dennoch stimmte am Samstag auch der SPD-Parteirat für Verhandlungen, er repräsentiert die Basis der Sozialdemokraten in Sachsen-Anhalt.

Kommende Woche wollen auch die Landesvorstände von CDU und FDP über mögliche Koalitionsverhandlungen beraten. Gibt es grünes Licht aus allen drei Parteien, könnten die Gespräche am 19. Juli beginnen. Laut bisherigem Zeitplan der Verhandler könnte eine neue Regierung dann Mitte September die Geschäfte in Sachsen-Anhalt übernehmen. (mz)