Kommentar zu Hass im Netz: Online-Opfer brauchen Schutz

Halle/MZ - Wer stoppt den Hass? Wer stoppt das Treiben von Menschen wie Sven Kleuckling, die im Internet kübelweise Häme, Hetze und Beleidigungen auskippen? Der Fall des ehemaligen Polizisten aus Anhalt-Bitterfeld zeigt exemplarisch, wie schwierig der Hassrede im Netz beizukommen ist. Das mag paradox klingen, denn schließlich hat Kleuckling ja mehrfach wegen Beleidigung vor Gericht gestanden.

Allerdings dürfte das eher an seiner Bekanntheit liegen als an ausreichenden rechtlichen Möglichkeiten, digitalen Verbalattacken Einhalt zu gebieten. Kleuckling versteckt sich nicht, nennt in seinen Videos seinen Namen, ist in seiner Heimatstadt Aken sogar als Bürgermeister-Kandidat angetreten. Er ist also leicht auffindbar – anders als all jene, die täglich anonym im Netz Hass verbreiten, andere Menschen bloßstellen oder ihnen mit Gewalt drohen. Die großen Online-Plattformen und der Gesetzgeber machen es ihnen immer noch viel zu leicht, damit davonzukommen.

Wer gegen diskriminierende und beleidigende Äußerungen im Netz vorgehen will, scheitert häufig schon daran, vom Diensteanbieter Auskünfte über den Urheber zu erhalten. Auch ein anderer Punkt bleibt ungeklärt: Anbieter können Accounts sperren, doch ebenso schnell sind neue eröffnet. Ohnehin sind Sperren heikel, schnell droht die Kollision mit dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit.

Kein Wunder, dass sich viele Betroffene allein gelassen fühlen. Der „Digital Services Act“ der EU, der Plattformbetreiber zu besseren Beschwerdemöglichkeiten und mehr Transparenz verpflichten soll, hat daran bisher nicht viel ändern können. In Deutschland war ein Gesetz gegen digitale Gewalt geplant. Es hätte Betroffenen ermöglichen sollen, ihre Rechte einfacher durchzusetzen, scheiterte aber am Ampel-Aus. Die neue Koalition sollte den Entwurf nun auf den Weg bringen. Online-Opfer brauchen endlich besseren Schutz.