Niederlage für Grünen-Chefin : Landespolitikerin muss Wortwahl gegenüber AfD ändern

Sachsen-Anhalts Grünen-Vorsitzende Susan Sziborra-Seidlitz hat eine beleidigende Formulierung über die AfD-Landtagsfraktion zurückgenommen. Kurz vor der Europawahl hatte sie per Twitter die Initiative „Aufstehen gegen Rassismus“ gelobt und das mit dem Nachsatz versehen: „Servicetweet für die Spacken von der @AfD-FraktionLSA“. Die Angesprochenen reagierten mit einer Strafanzeige und einer Unterlassungsforderung.

Sziborra-Seidlitz hat nun schriftlich erklärt, dass sie die Formulierung „Spacken“ nicht wiederholen wird und den Tweet gelöscht. „Mit ihrer Unterlassungserklärung beweist die Landesvorsitzende der Grünen, dass wir im Recht sind und sie sich der strafrechtlichen Relevanz ihrer Entgleisungen sehr genau bewusst ist“, sagte Ulrich Siegmund, Vize-Chef der AfD-Fraktion. Er rechne allerdings damit, dass sich die Grüne „auch zukünftig auf ein unredliches Diskursniveau“ begeben werde.

Sziborra-Seidlitz sagte auf MZ-Nachfrage, das Wort Spacken sei für sie keine Beleidigung, sondern ein derbes Wort für hagere Menschen. „Ich habe den Tweet trotzdem gelöscht, weil es den Ärger nicht wert ist.“

Ein anderer Tweet über AfD-Politiker in Sachsen-Anhalt fiel noch weitaus härter aus: Zwei Tage nach der „Spacken“-Aussage hatte Linken-Landeschef Andreas Höppner die AfD, insbesondere deren Kreisverband Mansfeld-Südharz, als „diese blauen Nazis“ bezeichnet. Die Aussage ist nach wie vor abrufbar. (mz)