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Ausgaben und Personal Lotto Sachsen-Anhalt: Kritik vom Rechnungshof an Kulturförderung und Personal

01.07.2020, 14:35
Der Landesrechnungshof hat bei Lotto-Toto Sachsen-Anhalt jede Menge Kritikpunkte ausgemacht.
Der Landesrechnungshof hat bei Lotto-Toto Sachsen-Anhalt jede Menge Kritikpunkte ausgemacht. dpa-Zentralbild

Magdeburg - Der Landesrechnungshof hat bei Lotto-Toto Sachsen-Anhalt unter anderem Personal- und Förderentscheidungen geprüft und Kritikwürdiges gefunden. So seien die Historischen Kuranlagen und das Goethetheater Bad Lauchstädt weit über die Höchstgrenze von 75.000 Euro gefördert worden, teilte der Landesrechnungshof am Mittwoch mit.

Mit insgesamt 273.000 Euro sei mehr als das Dreifache geflossen. Zudem handele es sich um eine 100-prozentige Landesbeteiligung, Anträge von Landeseinrichtungen seien laut einer Negativliste aber ausgeschlossen.

Kritik an Lotto-Förderung für Konzertreihen in Sachsen-Anhalt

Kritisch sehen die Prüfer die Lotto-Dauerförderung für alljährliche Kulturveranstaltungen wie das Domplatz-Open-Air, die Köthener Bachfesttage, die Händelfestspiele und das Kurt Weill Fest. Zum einen solle mit den Lotterie-Fördermitteln ein möglichst breites Spektrum an gemeinnützigen Vorhaben abgedeckt werden.

Zum anderen stelle sich die Frage, ob es sich bei den Veranstaltungen um kommerzielle Projekte handele. Solche dürften nicht gefördert werden. Keine formalen Verstöße gegen die Fördergrundsätze stellten die Prüfer bei der Förderung eines Bauvorhabens des Golfclubs Magdeburg fest.

Deutliche Kritik übten die Rechnungsprüfer auch an der Besetzung von Lotto-Bezirksleiter-Stellen. Darüber hatte zuvor die „Magdeburger Volksstimme“ berichtet.
Mit möglichen Verstößen bei Lotto-Toto befasst sich auch ein Untersuchungsausschuss des Landtages. Dieser kommt am Freitag wieder zusammen. (dpa)