1. MZ.de
  2. >
  3. Mitteldeutschland
  4. >
  5. Sachsen-Anhalt
  6. >
  7. Verlierer der Koalitionsverhandlungen: Koalitionsverhandlungen in Sachsen-Anhalt: Umweltminister Aeikens und Kultusminister Stephan Dorgerloh sind die großen Verlierer der Kenia-Koalition

Verlierer der Koalitionsverhandlungen Koalitionsverhandlungen in Sachsen-Anhalt: Umweltminister Aeikens und Kultusminister Stephan Dorgerloh sind die großen Verlierer der Kenia-Koalition

Von Jan Schumann und Hendrik Kranert-Rydzy 18.04.2016, 17:57
Hermann Onko Aeikens
Hermann Onko Aeikens dpa

Magdeburg - Im Landwirtschafs- und Umweltministerium herrschen am Montagmorgen Ratlosigkeit und Resignation.

Ressortchef Hermann Onko Aeikens (CDU) hat am Wochenende aus den Medien erfahren, dass er in einem künftigen Kabinett unter Führung seines Parteifreundes Reiner Haseloff keine Rolle mehr spielen wird. Im Ministerium heißt es, Haseloff selbst habe sich seit Tagen nicht bei dem 64-Jährigen gemeldet. Auch nicht nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen in der Nacht zum Sonnabend, als Haseloff den Grünen nicht nur das komplette Haus von Aeikens übergab, sondern auch noch das Thema Energie oben drauf packte.

Ausgerechnet Aeikens, der wohl wie kein zweiter in Haseloffs Kabinett das Adjektiv „loyal“ in der Amtsbezeichnung führen durfte, ist jetzt raus.

Klar, Minister ist man auf Zeit, das hat Aeikens vor gut einem halben Jahr mal bei einem Treffen von Journalisten gesagt. Er würde auch gern weitermachen, hat er damals hinzugefügt. Und es war im CDU-Weltbild wohl nur schwer vorstellbar, dass im landwirtschaftlich geprägten Sachsen-Anhalt mit einer CDU-geprägten Wählerschaft ein konservativer Agrarexperte namens Aeikens nicht mehr Ressortchef ist.

Nun sitzt der gebürtige Ostfriese in seinem Büro und hat noch eine Woche im Amt vor sich. Das schmerzt auch den loyalsten Minister. Und es dürfte die Stimmung gegen den Koalitionsvertrag an der CDU-Basis befeuern.

Auf einer Klausur der CDU-Fraktion jedenfalls „war die Stimmung schon nicht mehr so positiv“, wie nach der Sondersitzung am Samstagabend beschrieben. „Es war eher lauernd“, sagt ein Teilnehmer. Frust brach sich auch Bahn, weil die Fraktionäre zwar den Zeitungen die wesentlichen Bestandteile des Koalitionsvertrages entnehmen konnten - nur selber lesen konnten sie ihn nicht. „Wir haben schlicht noch keinen Vertrag bekommen“, klagte ein anderer.

Lange Gesichter gab es auch bei der SPD: Nach derzeitigem Stand der Dinge gilt als ausgeschlossen, dass der bisherige Kultusminister Stephan Dorgerloh im Kabinett bleibt. Dorgerloh hatte zuletzt mit Macht darauf gedrängt, an einen der SPD-Ministerposten zu gelangen, die der Partei nach Kabinetts-Arithmetik zustehen. So kolportieren es Unterhändler der zurückliegenden Koalitionsgespräche. Parteimitglieder waren soweit gegangen, dem bisherigen Minister vorzuwerfen, zusammen mit Verbündeten Putschpläne gegen Katrin Budde im Vorfeld der Landtagswahl geschmiedet zu haben.

Auf dem Sonderparteitag in Halle hatte Dorgerloh auf öffentliche Anschuldigungen des Ex-Abgeordneten Ronald Mormann gesagt, er wisse davon nichts. Statt Dorgerloh sitzen künftig Jörg Felgner und Petra Grimm-Benne am Kabinettstisch - er als Wirtschafts-, sie als Sozial- und Arbeitsministerin.

Am heutigen Dienstag laufen in der Staatskanzlei die abschließenden Gespräche über die künftigen Ministerien, am Wochenende entscheiden dann die Parteitage über den fertigen Vertrag. Ein Spaziergang wird dies nicht, schon jetzt deutet sich Widerstand gegen das schwarz-rot-grüne Projekt an der CDU-Basis an. „Viel Spaß beim Tanz unter Palmen“, wünschte Uwe Schulze, CDU-Landrat in Anhalt-Bitterfeld via Facebook, dem die Zugeständnisse der Christdemokraten zu weit gehen. „Wenn hier wieder der Schwanz mit dem Hund wackelt, sage ich am 22. 04. Nein beim Landesparteitag.“ (mz)

Stephan Dorgerloh
Stephan Dorgerloh
DPA