Sachsen-Anhalt: Sachsen-Anhalt: Viele Gemeinden mit neuer Struktur

Magdeburg/dpa. - Im Zuge der Gemeindereform hatten sich nach Angaben des Innenministeriums die meisten Orte für diesen spätesten möglichen Termin entschieden. In Sachsen-Anhalt gibtes nun von einstmals 1036 noch 368 Gemeinden, darunter 89 Einheits-und 18 Verbandsgemeinden mit 115 Mitgliedsorten.

Bis 30. Juni 2009 hatten sich etwa 85 Prozent der Orte mehr oderweniger aus freien Stücken zu Einheits- oder Verbandsgemeindenzusammengeschlossen oder die Fusion zumindest auf den Weg gebracht,so dass sie nun in Kraft getreten ist. 154 Gemeinden, die sich in der sogenannten freiwilligen Phase der Gemeindereform nicht mit anderen zusammenschlossen, werden bis etwa Mitte dieses Jahres per Gesetz zugeordnet. Bis dahin gibt es im Land vorübergehend noch 19 Verwaltungsgemeinschaften.

Der Zusammenschluss zu größeren und leistungsfähigeren Kommunenbietet nach Darstellung von Innenminister Holger Hövelmann (SPD) neue Perspektiven für die kommunale Selbstverwaltung. Die dörfliche Identität und die Mitwirkungsrechte der Bürger bleiben seiner Ansicht nach in den neuen, größeren Gemeinden erhalten.

Die von der SPD vorangetriebene Reform war immer wieder Anlass fürAuseinandersetzungen innerhalb der Landesregierung. Gegen das Projektrichtet sich eine Volksinitiative, die ein Volksbegehren dagegengestartet hat.

Mit der Gemeindereform werden flächendeckend Einheits- undVerbandsgemeinden eingeführt. In der Einheitsgemeinde sind dieMitgliedsorte rechtlich nicht mehr selbstständig. Einheitsgemeindensollen mindestens 10 000 Einwohner haben, in Ausnahmefällen 8000.Einheitsgemeinden gab es auch schon vor der Gemeindereform.

Die Verbandsgemeinde wird aus Orten gebildet, die rechtlicheigenständig bleiben. Sie behalten das Haushaltsrecht und haben einenGemeinderat sowie einen ehrenamtlichen Bürgermeister. DieMindestgröße der Verbandsgemeinde soll ebenfalls bei 10 000Einwohnern liegen.