Sachsen-Anhalt: Sachsen-Anhalt: Steht Gemeindebund vor der Spaltung?

Magdeburg/MZ. - "Dieses Votum ist richtungsweisend", sagte Ralf Wunschinski (CDU), Bürgermeister der Saalekreis-Gemeinde Angersdorf und Sprecher der Volksinitiative gegen die Gemeindereform. Er hat nach eigenen Angaben bei allen Gemeindebürgermeister im Land angefragt, ob sie aus dem Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt austreten und einem neuen Verband nur für kleine Gemeinden beitreten würden. 90 hätten ihre Zustimmung signalisiert, sagte Wunschinski der MZ.

Bei einem Treffen mit anderen Bürgermeistern im September in Westerhausen (Harzkreis) soll nun das weitere Vorgehen beraten werden. Etliche Gemeinden seien wegen der mangelnden Unterstützung des Gemeindebundes im Streit um die Gemeindereform enttäuscht.

"Viele wollen hinschmeißen, da ist Resignation eingetreten", so Wunschinski. Ob tatsächlich und wann ein neuer Gemeindebund gegründet wird, ist dennoch weiter offen. "Ich scheue den Schritt nicht", sagte Wunschinski. Allerdings gebe es Beratungsbedarf: Man habe festgestellt, dass eine Gemeinde nicht ohne weiteres aus dem Bund austreten könne. "Laut Statut kann man das erst zum Ende des folgenden Geschäftsjahres." Konkret würde ein jetzt erklärter Austritt also erst Ende 2008 wirksam. Das sei eine Hürde, die man diskutieren müsse. "Zur Not muss man vielleicht eine Zeit lang mit Doppelkosten leben."

Beim Städte- und Gemeindebund wächst jetzt die Angst vor einer Spaltung. "Wir sind besorgt, dass die Interessensvertretung der Städte und Gemeinden im Land gespalten wird, Schlagkraft verloren geht und die kommunale Familie geschwächt wird", sagte Sprecher Jürgen Leindecker. Er wies den Vorwurf zurück, der Bund vertrete die Interessen der kleinen Gemeinden nicht genug. "Diese gefühlte Nicht-Vertretung kann man nicht belegen." Die Unterstützung reiche bis hin zu Serviceangeboten, wie Beratung bei Verhandlungen mit Energieversorgern. Leindecker räumte aber ein, der Städte- und Gemeindebund müsse einen "Spagat" zwischen den kleinen und großen Kommunen machen, die zu den rund 950 Mitgliedern gehören. "Die großen Städte finden auch, dass wir ihre Interessen stärker vertreten sollten."