Sachsen-Anhalt: Sachsen-Anhalt: Fragen zur Kommunalwahl 2009

HALLE/MZ. - Warum wird nicht überall im Land gewählt?

Das hat vor allem mit der Kreisgebietsreform vor zwei Jahren zu tun. Damals wurden neun von den heute elf Landkreisen neu zugeschnitten. Dort mussten die Kreistage neu gewählt werden. In den Altmark-Kreisen Stendal und Salzwedel war dies nicht nötig, da diese Kreise ihre alte Struktur behielten. Die fünfjährige Amtszeit der dortigen Kreistage endet erst jetzt.

Und wie sieht es in den Städten und Gemeinden aus?

Bis auf rund 60 Gemeinden, in denen die Wahlzeit aus unterschiedlichen Gründen erst später ausläuft, werden überall Gemeinde- oder Stadträte gewählt. Es gibt allerdings zwei Ausnahmen: Dessau und Roßlau sowie Bitterfeld und Wolfen fusionierten 2007, dort mussten sofort neue Stadträte bestimmt werden.

Wird dieses Durcheinander ein Dauerzustand?

Nein. Im Jahr 2007 sind die Kreistage und Stadträte für sieben Jahre gewählt worden. Jetzt gilt eine Wahlzeit von fünf Jahren. Das soll auch für die Gemeinderäte der Einheitsgemeinden gelten, die demnächst im Zuge der Gemeindestrukturreform entstehen. Im Jahr 2014 wird es also wieder einen Termin für das ganze Land geben.

Hat der Ausgang der Kommunalwahl auch eine landespolitische Bedeutung?

Ja und Nein. Die Bürger entscheiden vor allem darüber, welchen Bewerbern einer Partei oder Wählergruppe sie am ehesten zutrauen, die Geschicke in ihrem Dorf oder ihrer Stadt zu bestimmen. Da sollte die große Politik eigentlich außen vor bleiben. Dennoch ist nicht auszuschließen, dass auch landespolitische Dinge bei dem Urnengang eine Rolle spielen. Spannend ist zum Beispiel die Frage, ob sich der erbitterte Streit um die Gründung von Einheitsgemeinden in den Wahlergebnissen auswirkt und wie hoch die Wahlbeteiligung sein wird. Die Landespolitiker werden sich die Wahlergebnisse auf jeden Fall sehr genau anschauen.

Wird es wie bei zurückliegenden Kommunalwahlen ein Landesergebnis geben?

Nein. Das Landesergebnis basiert auf den Kreistagswahlen. Da nur zwei von elf Kreisen wählen, lassen sich nach Angaben des Landes keine aussagefähigen Zahlen ableiten.