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Teuditzer Strasse Tollwitz Teuditzer Strasse Tollwitz: Kein Verständnis für den Ausbau

Von Melain van Alst 17.05.2017, 11:00
Die Teuditzer Straße in Tollwitz besteht zum Teil noch aus Kopfsteinpflaster, während ein anderer Teil bereits asphaltiert ist.
Die Teuditzer Straße in Tollwitz besteht zum Teil noch aus Kopfsteinpflaster, während ein anderer Teil bereits asphaltiert ist. Peter Wölk

Tollwitz - Der Wille der Stadt Bad Dürrenberg, die Teuditzer Straße im Ortsteil Tollwitz auszubauen, ist nicht der Wille der Anwohner. Darauf pocht unter anderem das Ehepaar Pantke. Auch nach der Entscheidung des Stadtrates für einen Grundsatzbeschluss zum grundhaften Ausbau sehen die Anwohner nicht den Mehrwert dieser Baumaßnahme.

Kurz vor der Jahrtausendwende sei ein Teil der Teuditzer Straße saniert worden. Warum dieser asphaltierte Bereich nun erneut ausgebaut werden und sich auf die Beiträge der Anwohner niederschlagen soll, verstehen sie nicht. „Der Teil mit dem Kopfsteinpflaster muss gemacht werden“, so Gudrun Pantke. Dagegen sei nichts einzuwenden und sie würden sich auch mit ihrem Beitrag daran beteiligen. Der liegt, weil es sich um eine Anwohnerstraße handelt, bei 65 Prozent.

Einwohnerfragestunde hat keine Wende in den Ansichten gebracht

Auch eine Einwohnerfragestunde Ende vergangenen Jahres habe keine Wende in den Ansichten gebracht. Lediglich einen Kompromiss habe Bürgermeister Christoph Schulze (CDU) damals wie heute angeboten. Das, was aus Sicht der Baufachexperten gemacht werden müsse, solle umgesetzt werden. „Aber den geringen Spielraum, den wir bei dem grundhaften Ausbau haben, um die Kosten so gering wie möglich zu halten, werden wir ausschöpfen.“ Er hatte zur Einwohnerfragestunde angeboten, die Parkbuchten zu reduzieren, die Entwässerung zu verkleinern und so Kosten zu sparen. Nichtsdestotrotz hält er den Ausbau für gerechtfertigt.

Darüber hinaus müsse aus seiner Sicht das Bürgervotum zwar eingeholt werden, aber letztendlich obliege die Entscheidung zum Ausbau dem Stadtrat, der sich mehrheitlich dafür entschieden habe.

In Leuna gibt es sogenannte wiederkehrende Straßenausbaubeiträge

Pantkes schauen zudem nach Leuna und fragen, warum das dort genutzte System nicht in Bad Dürrenberg angewandt werde. Dort gibt es sogenannte wiederkehrende Straßenausbaubeiträge. „Eine Periode geht über fünf Jahre“, erklärt Bauamtsleiter Silvio Lämmerhirt. In dieser Zeit würden alle Einwohner in einem festgelegten Gebiet regelmäßig kleinere Abschläge zahlen, die in den Straßenausbau fließen. Diese fünfjährigen Abrechnungszeiträume würden solange wiederholt, bis in dem festgelegten Gebiet alle Straßen saniert wurden.

„Wir betreiben das aktiv seit 1998 und derzeit betrifft dies acht Gebiete in der Gemeinde“, so Lämmerhirt. Darunter seien Spergau und Friedensdorf, die sich explizit dafür ausgesprochen haben. Auch Schulze habe mit diesem System geliebäugelt. „Das ist natürlich jedes Jahr eine planbare Summe“, sagt er. Doch er sei skeptisch. „Das ist rechtlich schwierig und zu schön, um wahr zu sein“, so Schulze. Tatsächlich, so bestätigt es auch Lämmerhirt, sei das Verfahren in der Rechtsprechung nicht unumstritten. Doch bislang habe die Stadt Leuna damit nur gute Erfahrungen gemacht.

Debatte um den Ausbau der Teuditzer Straße reicht bis ins Jahr 2013

Die Debatte um den Ausbau der Teuditzer Straße reicht bis ins Jahr 2013 zurück. Streitpunkt war und ist, dass die Anwohner bei einem grundhaften Ausbau entsprechend der Straßenausbaubeitragssatzung an den Kosten mit 65 Prozent beteiligt werden müssten. Das Projekt war ursprünglich mit 353.000 Euro einschließlich Planung beziffert worden. Die Anwohner haben sich aber mehrheitlich gegen den Ausbau ausgesprochen. Eine Einwohnerversammlung hatte daran nichts geändert. (mz)