Sitzordnung im Rathaus Bad Dürrenberg: Sitzordnung im Rathaus Bad Dürrenberg: Neues Haus, altes Problem

Bad Dürrenberg - Die Diskussion um den Planungsstand des Multimillionen Projektes Landesgartenschau hat im jüngsten Hauptausschuss der Stadt Bad Dürrenberg nur zehn Minuten gedauert, die wiederholte Debatte um die Sitzordnung des Stadtrates dafür fast 45 Minuten. Ob in U-Form, wie im Klassenzimmer oder in Form einer Fischgräte - die Aufstellung von Tischen und Stühlen lässt die Räte nicht los. Dabei kristallisiert sich heraus, dass einige gar keinen Wert auf die Aufzeichnung des Offenen Kanals (OK) legen.

Bislang wurde vor allem darum gestritten, dass die Räte im Haus des Volkes zu ihren Ratssitzungen wie in einem Klassenzimmer sitzen müssen, damit der OK aufzeichnen kann. Die ursprüngliche Anordnung in U-Form hatte den Vorteil, dass sich die Politiker gegenübersaßen und anschauen konnten. Die ist aber mit zwei Kameras und zwei Ehrenamtlichen für den OK nicht praktikabel. Mit dem Klassenzimmer schauen nun alle Räte nach vorn zum Bürgermeister und dem Stadtratsvorsitzenden. Im Rücken der Räte sitzen die Mitarbeiter der Verwaltung sowie die Gäste.

Nun also geht die Diskussion in die nächste Runde. Ortswechsel: Neues Rathaus. Die Verwaltung möchte sich absichern und per Beschluss festlegen, wie Rat und Verwaltung zukünftig in diesem neuen Saal sitzen, so dass der OK aufzeichnen kann, gleichzeitig die Verwaltungsmitarbeiter und einige Gäste aber nicht zu sehen sind.

Ein Termin Ende Februar mit den Fraktionsvorsitzenden, dem Stadtratsvorsitzenden, Vertretern der Verwaltung und des OK lief so harmonisch, dass man sich auf eine Variante festlegen konnte. Die Fischgräte sollte es sein. Und das sollte nur noch in einen Beschluss gegossen werden. „Es soll ein Signal gegenüber dem OK und denen sein, die die Sitzordnung ablehnen“, macht Bürgermeister Christoph Schulze (CDU) am Donnerstag deutlich.

Zustimmen wollte Mathias Hesse (CDU) dem allerdings nicht. „Ich komme nicht wegen des Filmens, sondern weil ich Politik für die Bürger machen will.“ Und dafür möchte er den anderen Räten in die Augen schauen. Hans-Jürgen Heilmann (AfL) fand man solle sich nicht manipulieren lassen. Bodo Heinicke (SPD) warf der Verwaltung wie schon zuvor mangelndes Rückgrat vor, weil sie sich nicht filmen lassen wolle und das ließ dieses Mal Kämmerin Nicole Werner nicht auf sich sitzen: „Ich bin es leid, angefeindet zu werden. Ich habe das Recht Nein zu sagen und das nutze ich.“

Dass sich mit der neuen Sitzordnung und dem Sprechen am Rednerpult die Qualität und Kultur in den Sitzungen deutlich verbessert hat, wie Sabine Krems (Die Linke) findet, wollte Mathias Hesse so nicht akzeptieren. Der Wahrnehmung von Sabine Krems nach sei man nun weniger „ausfällig und unsachlich“.

Die Meinungen waren nicht unter einen Hut zu bringen. Mit einem Patt wurde die Vorlage im Ausschuss abgelehnt. Dennoch wird sie im Stadtrat zur Entscheidung gestellt. Sollte, so Schulze, dort keine Entscheidung fallen, werde er sich auf den Termin im Februar beziehen als Einigkeit über die Fischgräte bestand. (mz)