Petersberg: Petersberg: Ein Mann ersetzt nach Wahlpanne einen ganzen Gemeinderat

Petersberg - Es ist ein einmaliger Vorgang, den es im Saalekreis noch nie gegeben hat: In der Gemeinde Petersberg wird der gesamte Gemeinderat für ein knappes Vierteljahr ersetzt - durch eine einzige Person.

Nun steht fest, wer das „Ein-Mann-Parlament“ ist: Steffen Eckold, ehemaliger Verwaltungsleiter, Mitarbeiter im Magdeburger Finanzministerium und guter Bekannter vom Petersberger Bürgermeister Ulli Leipnitz. Eckold hat seine Arbeit in dieser Woche aufgenommen und wird die Geschäfte des Gemeinderates bis zu dessen Neuwahl Ende September führen.

Die ungewöhnlichen Situation resultiert aus einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Magdeburg. Dieses erklärte kürzlich die Gemeinderatswahl aus dem Jahr 2014 für ungültig. Damals hatte eine Wählervereinigung mehr Kandidaten aufgestellt als erlaubt - ein kleiner Formfehler mit großer Wirkung. Weil der alte Gemeinderat nach dem Gerichtsurteil nicht weiter bestehen durfte, Petersberg ohne Rat aber handlungsunfähig gewesen wäre, musste eine Lösung her.

In solch einem Fall kann die Kommunalaufsicht einen Vertreter bestimmen, die Gemeinde kann aber auch selbst Vorschläge machen. Das Verfahren ist nicht klar geregelt. „Für die Auswahl des Beauftragten gibt es kein vorgeschriebenes Verfahren, ebenso sind keine speziellen Qualifikationen verlangt“, heißt es von der Kommunalaufsicht des Saalekreises.

Dass die Wahl auf Steffen Eckold fiel, ist wenig überraschend. Er und Bürgermeister Leipnitz kennen sich gut. „Ich pflege ein freundschaftliches Verhältnis zu ihm“, sagt Eckold. Das Paar kann nun vier Monate lang Entscheidungen gemeinsam durchwinken - ohne Gegenstimmen von Gemeinderatsmitgliedern. Zwar sitzen weiterhin Ortsbürgermeister und Anwohner in den öffentlichen Sitzungen, doch ein Stimmrecht haben sie nicht.

Eckold will trotzdem keinen Alleingang mit dem Bürgermeister durchziehen. „Die Kommunikation mit den Ortsbürgermeistern ist wichtig. Man stimmt sich schon mit ihnen ab“, sagt er. „Möglicherweise muss ich aber auch harte Entscheidungen treffen, zum Beispiel bei der Finanzierung von Projekten.“

Seinen bisherigen Job im Finanzministerium in Magdeburg, wo er auch wohnt, übt Eckold weiter aus, denn die Vertretung des Gemeinderates ist nur eine Nebentätigkeit. „Das ist ja kein Vollzeitjob. Mein Herz liegt aber immer noch in der Gemeinde.“

Seine erste Amtshandlung wird die nächste Gemeinderatssitzung am 9. Juni sein. Dort geht es direkt um für Petersberg wichtige Verkäufe und Baumaßnahmen. Und ein Thema, das Eckold bis zum September begleiten wird, ist die Vorbereitung der Gemeinderatswahl, bei der dann alles glatt laufen soll. (mz)