Streit um Petry: Frauke Petry zu Rücktritt aufgefordert: AfD-Kreischef Backhaus distanziert sich vom Saalekreis-Verband

Merseburg - Es scheint sich mittlerweile zur Routine zu entwickeln. Die Saalekreis-AfD veröffentlicht etwas auf ihrer Facebookseite und nur wenig später distanziert sich Kreischef Gottfried Backhaus von dem Geschrieben. So geschehen etwa Mitte Januar, als auf der Seite ein Aufruf zum Systemumsturz auftauchte.

Am Dienstag sah sich der Landtagsabgeordnete aus Langeneichstädt erneut zu diesem Schritt gezwungen. Tags zuvor war, nach dem der Bundesvorstand ein Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer Landeschef Björn Höcke eingeleitete hatte, ein Post auf der Seite aufgetaucht, in dem Parteichefin Frauke Petry zum Rücktritt aufgefordert wurde. „Und das in einer herabsetzenden und diffamierenden Art und Weise“, wie Backhaus anmerkt.

Doch nicht nur die Art der Forderung ist ihm zu wider, sondern auch der Inhalt. „Ich bin nicht für den Rücktritt. Frau Petry ist unsere mit großer Mehrheit gewählte Vorsitzende.“ Backhaus weist außerdem darauf hin, dass sie nicht im Alleingang das Verfahren gegen Höcke wegen dessen umstrittener Äußerungen zur deutschen Gesichtskultur eingeleitet, sondern der Vorstand diese Entscheidung mit neun zu vier Stimmen gefällt habe.

Diese Entscheidung stieß vor allem dem rechtsnationalen Flügel der Partei um Höcke und Sachsen-Anhalts Landes- und Fraktionschef André Poggenburg übel auf.

Die Magdeburger Fraktion verkündete am Montag daher, sie habe sich einstimmig gegen den geplanten Parteiausschluss des Thüringers ausgesprochen.

Eine Einstimmigkeit, an die sich Backhaus am Folgetag nicht mehr erinnern kann: Es seien nur 13 der 25 Mitglieder bei der Abstimmung anwesend gewesen und von denen hätte nur elf für die Erklärung votiert, berichtet Backhaus: „Ich habe nicht dafür gestimmt.“ Einen Ausschluss Höckes hält er dennoch nicht für zwingend notwendig, wohl aber Ordnungsmaßnahmen.

Im Saalekreisverband der AfD tobt derzeit analog zur Bundesebene ein Machtkampf zwischen den rechtskonservativen Kräften wie Backhaus und den rechtsnationalen um seinen Stellvertreter Hans-Thomas Tillschneider. Letztere sind mittlerweile wohl auch für den Facebookauftritt des Kreisverbandes zuständig.

Dort ist die Rücktrittsforderung gegen Petry mittlerweile verschwunden. Dafür findet sich dort nun eine in eine ähnliche Richtung zielende Grafik mit dem Slogan „Ein Lucke war genug. Keine Denkverbote, keine Belehrung durch den Bundesvorstand. Ja zu Höcke“.

Parteigründer Bernd Lucke war 2015 nach unterlegenem Machtkampf gegen die deutlich weiter rechts positionierte Petry aus der AfD ausgeschieden. (mz)