Eingliederungsvertrag bei AZV: Eingliederungsvertrag bei AZV: Bringt neue Struktur Änderungen für Kunden mit sich?

Querfurt/Steigra/Nebra - Es ist beschlossene Sache: Der Abwasserzweckverband (AZV) Unstrut-Finne, in dem unter anderem Kommunen der Stadt Querfurt und der Gemeinde Steigra Mitglied sind, soll sich in den Wasser- und Abwasserverband (WAV) Saale-Unstrut mit Sitz in Freyburg eingliedern.

Die Versammlungen der beiden Verbände haben die entsprechende Eingliederungsvereinbarung verabschiedet. Die wird nun noch von der Kommunalaufsicht geprüft. Zum Jahresbeginn 2021 soll der WAV Saale-Unstrut-Finne seine Arbeit aufnehmen.

Die Verbandsvertreter vom AZV Unstrut-Finne haben mehrheitlich für die Eingliederung gestimmt. Die einzige Gegenstimme kam von Steigras Bürgermeister Michael Stockhaus (parteilos). Er meint: „Der Zusammenschluss des AZV und WAV ist bereits seit Jahren ein politischer Wille. Die Durchsetzung wurde mit Auflagen in der Fördermittelvergabe untermauert.“

Außerdem habe sein Gemeinderat vor dem Hintergrund mehrerer Rechtsstreitigkeiten beschlossen, den Austritt aus dem AZV voranzutreiben. Hierbei habe der Rat durch die Neugründung eines neuen Verbandes die Möglichkeit gesehen, von einem Sonderkündigungsrecht Gebrauch zu machen, so Stockhaus. „Meiner Meinung nach wurde mit der Eingliederung des AZV in den WAV dieses Recht umgangen.“

Anders als Stockhaus stimmten die Vertreter der Stadt Querfurt, wo Austritt auch schon Thema war, für die Eingliederung. Wie Querfurts Bürgermeister Andreas Nette (parteilos) auf MZ-Anfrage erklärt, sehe die Stadt derzeit keinen Grund, Anstrengungen für einen Austritt zu unternehmen. „Die Hürden für einen Austritt aus dem AZV sind sehr hoch.“ Die Stadt habe unter anderem untersuchen lassen, wie sich die Situation bei einem Austritt finanziell darstellen würde.

„Alles in allem hätten wir von rund elf Millionen Euro gesprochen, die finanziert werden müssten. Bei der derzeitigen Haushaltslage der Stadt völlig ausgeschlossen“, so Nette. Darüber hinaus würde sich die Frage der zukünftigen Abwasserentsorgung stellen. Auch das habe die Stadt untersuchen lassen, sagt der Bürgermeister. Im Ergebnis sei festgestellt worden, dass mit deutlich höheren Gebühren für die Bürgerinnen und Bürger zu rechnen wäre, als bei einem Verbleib im neuen Großverband.

Welche Veränderungen bezüglich des Verbandssitzes und der Gebühren werden sich für Kunden aus dem Querfurter Gebiet aufgrund der Vereinigung der Verbände ergeben? Wie AZV-Geschäftsführer Michael List gegenüber der MZ erklärt, wird der Sitz des neuen Verbandes in Freyburg sein. „Der Verband wird aber in den nächsten Jahren eine Außenstelle in Nebra betreiben, so dass auch die Kunden aus der Querfurter Region kundennah betreut werden können.“ List zufolge sollen die Öffnungszeiten weitgehend erhalten bleiben.

Wie sich die Höhe der Gebühren zukünftig entwickelt, bleibt noch abzuwarten. Laut List steht fest, dass auch im neuen Verband die Gebührenkalkulationen für jedes Entsorgungsgebiet - Nebra, Laucha-Bad Bibra und Freyburg - getrennt bleiben. Der AZV Unstrut-Finne wird seine Gebührenkalkulation für den Zeitraum 2021 bis 2023 noch in diesem Jahr durchführen. Dabei werden sich die Bürgermeister von Querfurt und Steigra im Interesse der Bürgerinnen und Bürger für stabile Gebühren einsetzen, wie sie gegenüber der MZ betonen. Für die beiden Gemeinden wird der Einfluss im Großverband per se geringer sein - Querfurt verliert zudem eine der beiden Stimmen.

Wie AZV-Geschäftsführer List sagt, sind die Grundsatzbeschlüsse für eine enge Kooperation mit dem Ziel eines Zusammenschlusses in den beiden Verbänden bereits im Jahre 2013 gefasst worden. Ziel der Vereinigung sei die Schaffung eines Verbandes, der die Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung in einer Hand hat und der mit effizienten Strukturen und durch Nutzung von Synergieeffekten die Gebühren und Umlagen langfristig trotz steigender Kosten stabil halten kann. (mz)