Beginn der Wahlplakat-Saison: Beginn der Wahlplakat-Saison: Wie einst Lili Marleen

Merseburg - Torsten Schweiger war der erste, der sich an den Mast binden ließ. Zigfach grüßt das schnauzbärtige Antlitz des CDU-Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 74 (Mansfeld, westlicher Saalekreis) seit Ende der vergangenen Woche von zahlreichen Pfeilern in der Merseburger Innenstadt – und nicht nur dort. Der Straßenwahlkampf für den Bundestag hat nun auch sichtbar begonnen, andere Parteien werden in den kommenden Tagen und Wochen nachziehen.

Schweigers Opponent Alexander Sorge von den Linken etwa hat für den Saalekreis-Teil seines Wahlkreises 500 Wahlplakate für den Direktkandidaten, also sich, bestellt. Außerdem will die Partei zwischen Querfurt und Merseburg 272 Themenplakate hängen.

In ihrem Werbebestreben können die Parteien jedoch nicht willkürlich die Städte und Landstraßen behängen, sondern müssen sich an Regeln halten. Die erste: Wer Plakate hängen will, muss dies vorher bei der Kommune beantragen. Für die politischen Parteien eher ein formaler Akt. „Die Sondernutzungsgenehmigungen sind ab Juli genehmigt“, berichtet Merseburgs Stadtsprecherin Elke Benne. Die Parteien würden meist erst dann ihre Plakate bestellen.

Anbringen dürfen sie die Wahlwerbung nur an Laternenmasten. Verkehrsschilder, Brückengeländer und Bäume sind tabu. „Weiterhin dürfen Plakate nicht im Kreuzungsbereich angebracht werden und dürfen hier keine Sichtbehinderung darstellen“, führt Benne aus. Im Bereich von Geh- und Radwegen müssen die Unterkanten mindestens am 2,30 Meter Höhe hängen.

Die Stadt Merseburg hat zudem die Plakatierung in Parkanlagen also etwa im Südpark und Schlossgarten sowie am Busbahnhof untersagt. Zuwiderhandlungen würden zu Ordnungsgeldern führen. Aber die Parteien hätten sich bei den letzten Wahlen sehr diszipliniert gezeigt, berichtet Benne.

In Merseburg gibt es sogar eine Höchstzahl von 125 Plakaten, die Wahlkämpfer im gesamten Stadtgebiet aufhängen dürfen. So eine Obergrenze hat die Stadt Querfurt nicht erlassen. Doch auch hier ist den Parteien die Werbung nur an Laternen gestattet und auch dies nicht überall, wie die Ordnungsamtschefin Mareen Helmis erklärt: „Das Sanierungsgebiet in der Altstadt ist ausgenommen.“ Ansonsten haben die Parteien freie Wahl. (mz)