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AfD-Mann gibt Mandat zurück AfD-Mann gibt Mandat zurück: Stadtrat in Bad Dürrenberg schrumpft auf 26 Mitglieder

Von Melain van Alst 24.06.2020, 11:49
Die AfD-Fraktion in Bad Dürrenberg reduziert sich von drei Mitgliedern auf zwei.
Die AfD-Fraktion in Bad Dürrenberg reduziert sich von drei Mitgliedern auf zwei. Andreas Stedtler

Bad Dürrenberg - Von Anfang an war der Stadtrat Bad Dürrenberg nach der Wahl im vergangenen Jahr nicht voll besetzt. 27 der 28 möglichen Mandate wurden vergeben. Die AfD, die nur mit drei Bewerbern angetreten war, hatte vier Plätze laut Wahlergebnis errungen. Nun reduziert sich die Fraktion von drei Mitgliedern auf zwei. Klaus-Dieter Martin gibt sein Mandat aus persönlichen Gründen zurück, wie Fraktionsvorsitzender Michael Hell auf Nachfrage bestätigt. Weil die Partei auf ihrer Liste keine weiteren Bewerber gemeldet hatte, kann niemand auf den Platz nachrutschen.

Bad Dürrenberger Stadtrat schrumpft auf 26 Mitglieder

Daher reduziert sich der Rat auf 26 Mitglieder und das kann die Besetzung der Ausschüsse beeinflussen. Denn nun gibt es drei gleich starke Fraktionen im Stadtrat, die jeweils zwei Mitglieder haben. Dazu zählen neben der AfD, die Handwerker und Gewerbetreibende (kurz HuG) sowie Pro Bad Dürrenberg. Die Stärke der Fraktion bestimmt über die Anzahl der stimmberechtigten Sitze in den Ausschüssen des Stadtrates.

Nach Aussage von Hell gebe es für seine Fraktion nun zwei Möglichkeiten. Entweder man bleibe für sich eine Zwei-Mann-Fraktion oder man schließe sich mit einer anderen Fraktion zusammen. Bleiben die drei Fraktionen für sich, könnte ein Losverfahren nötig werden, um die Sitze in den Ausschüssen entsprechend zu verteilen. Wofür er sich zusammen mit Nicole Stollberg entscheiden wird, lässt Hell völlig offen. „Es wird erst einmal Gespräche dazu geben“, sagt er und meint damit nicht nur fraktionsintern, sondern auch darüber hinaus.

AfD-Mitglied gibt Mandat ab

In der Stadtratssitzung am Donnerstag werde formal zur Kenntnis genommen, dass Martin sein Mandat zurückgibt. Danach wolle Hell den Sommer nutzen, um abzuwägen, wie es für seine Fraktion weitergehe. Eine Entscheidung könnte dann Ende September im Stadtrat fallen.

Bereits in der vergangenen Legislatur wurden Ausschüsse in der Solestadt kurz vor der Wahl neu besetzt, weil ein damaliger Stadtrat entschied, die Fraktion zu wechseln. (mz)