Landtag berät Haushalte: Landtag berät Haushalte: Schuldenuhr für Sachsen-Anhalt soll rückwärts laufen

Magdeburg - Der Steuerzahlerbund will seine Schuldenuhr für Sachsen-Anhalt künftig rückwärts laufen lassen. „Wenn die Tilgung zunimmt, wird unsere Schuldenuhr rückwärts laufen“, sagte die Landesvorsitzende Helga Elschner der Nachrichtenagentur dpa. Seit Anfang 2012 steht die im Internet abrufbare Schuldenuhr still, weil das Land mit dem Abbau der Schulden begann. Allerdings: „Das ist ja noch marginal, was zurückgezahlt wird“, sagte Elschner.

An diesem Donnerstag will der Landtag in einer Generaldebatte über den Haushalt für die Jahre 2015 und 2016 beraten. Der Entwurf der Landesregierung sieht vor, dass der Abbau der mehr als 20 Milliarden Euro Schulden schrittweise um 25 Millionen Euro pro Jahr ansteigt. Im kommenden Jahr sollen demnach 75 Millionen Euro abgezahlt werden. Für 2016 sind 100 Millionen eingeplant.
Für den Steuerzahlerbund ist das zu wenig.

„Eigentlich müsste das Land mehr tun“, sagte Elschner. Bislang würden die Prioritäten noch nicht richtig gesetzt und das Haushaltsvolumen steige auch wegen der sprudelnden Steuereinnahmen weiter an. „Die Steuerzahler finanzieren die Siegesmeldungen des Finanzministers“, sagte Elschner. Richtig zu Ausgabenkürzungen habe sich das Land bislang nicht durchgerungen.

Während die Schuldenuhr des Steuerzahlerbundes stillsteht, tickt eine Schuldenuhr der Jungen Union für Magdeburg bereits rückwärts. Nach den Berechnungen der Nachwuchsorganisation der CDU sinken die Schulden der Landeshauptstadt um 49,44 Euro pro Minute. Trotzdem summieren sich die Schulden demnach noch auf mehr als 200 Millionen Euro. Die Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler für ganz Deutschland steigt dagegen weiter an - um 439 Euro pro Sekunde auf inzwischen mehr als zwei Billionen Euro. (dpa)