Zu wenig Kandidaten bei der AfD : Viele Stimmen, wenig Sitze

Die Bürger haben gewählt. Doch nicht überall stimmt der Anteil der Stimmen, die eine Partei bekommen hat, auch mit der entsprechenden Zahl der Sitze im Stadtrat überein, die diese Partei dann einnehmen darf. Denn: Hat eine Partei - das betrifft insbesondere die AfD, die die stärksten Zugewinne bei der Kommunalwahl am Sonntag verzeichnen konnte - weniger Kandidaten aufgestellt, als sie Mandate errungen hat, bleiben die Stühle in den Parlamenten schlicht leer.

„In dieser Form hatten wir das noch nie, höchstens vereinzelt“, sagt der Leiter des Wahlbüros in der Kreisverwaltung, Reinhard Kelle. Bei der Wahl 2014 hatte zwar die Linke in Oranienbaum-Wörlitz mehr Mandate als die Kandidatenliste hergab, ein Massenphänomen war das damals aber nicht.

Nach der Wahl 2019 sind nun laut vorläufigem Wahlergebnis mindestens in Kemberg, Coswig, Gräfenhainichen, Jessen, Annaburg, Zahna und Bad Schmiedeberg Plätze im Stadtrat frei. Nachrücken, das bekräftigt Wahlbüroleiter Kelle, können Kandidaten, die zuvor nicht auf dem Wahlschein aufgetaucht sind, auf Stadtebene nicht. Das wäre schlicht undemokratisch. Anders sei das beim Kreistag, dort könnten unter gewissen Konstellationen Kandidaten aus anderen Wahlbereichen nachrücken.

So lange zwei Drittel der Sitze in einem Stadtrat besetzt seien, müssten keine Neu- oder Ergänzungswahlen abgehalten werden. Die Größe der Stadtparlamente ist gesetzlich geregelt und richtet sich nach der Einwohnerzahl. Für Kleinstädte mit über 10 000 Einwohnern ist etwa ein Stadtrat mit 28 Sitzen vorgeschrieben.

Das betrifft auch das Parlament in Gräfenhainichen. Das sei jetzt „vielschichtiger und bunter“, formuliert Bürgermeister Enrico Schilling (CDU) diplomatisch. Ein Einzelbewerber, eine Wählergemeinschaft, Grüne und Freie Wähler schicken je einen Vertreter ins Rennen.

Allerdings ist der neue Rat auch deutlich kleiner. Der Kandidat der AfD erhielt 2772 Stimmen, fast halb so viel wie die CDU, die nun elf Sitze im Rat zur Verfügung hat. Der AfD stünden fünf Sitze zu, allerdings hatte die Partei nur einen Kandidaten aufgestellt. Somit fallen vier Sitze im Gräfenhainichener Stadtrat einfach weg - es sind noch 24 Plätze übrig.

Der neue AfD-Mann im Rat hat dabei natürlich nur eine Stimme, auch wenn er - rein rechnerisch - fünf Sitze belegt. Die eigentlich drittstärkste Kraft im neuen Stadtrat hat so nun genau so viel Einfluss wie ein Einzelbewerber, der nur wenige hundert Stimmen hinter sich versammeln konnte. Bürgermeister Schilling verwundert besonders, dass der politisch weitgehend unbekannte AfD-Kandidat so viele Stimmen auf sich vereinen konnte.

„Die Kommunalwahl war sonst immer eine Personenwahl. Dieses Mal scheint sich der Kollege Trend mit eingemischt zu haben“, sagt Schilling. Mit Blick auf den kleineren Rat und die neue Kleinteiligkeit im Stadtrat, befürchtet er außerdem, dass die Bildung von Fraktionen oder Ausschüssen deutlich schwieriger werden dürfte. „Irgendwie wird der Stadtrat aus der Situation nun etwas machen müssen“, sagt er.

Nicht so dramatisch trifft es Bad Schmiedeberg. Dort hat die AfD zwei Mandate geholt, aber nur einen Kandidaten aufgestellt. Das heißt: Statt 20 nur 19 Stadträte. In Kemberg gibt es zwei Bewerber und drei Sitze. „Das hindert uns an nichts“, sagt Bürgermeister Torsten Seelig (CDU), „aber schade ist natürlich, dass jemand fehlt, der seine Erfahrung und Meinung einbringen kann.“ (mz)