Stadtrat Bad Schmiedeberg: Stadtrat Bad Schmiedeberg: Enttäuschter Rückzug aus der Politik für Deddo Lehmann

Bad Schmiedeberg - Paukenschlag in Bad Schmiedeberg: Der langjährige Stadtrat Deddo Lehmann erklärt seinen Austritt aus dem Gremium. Der Christdemokrat, im Hauptberuf Geschäftsführer des Eisenmoorbades, schickte am Montag einen Brief an den Bürgermeister und den Stadtratsvorsitzenden, in dem er seinen Mandatsverzicht mit sofortiger Wirkung erklärt.

Die Begründung hat es in sich: Lehmann spricht von Disziplinlosigkeit während der Sitzungen, die Einhaltung der Geschäftsordnung werde nicht angemahnt. Seine Beschwerde blieb unbeantwortet. Konkrete Vorwürfe richtet Lehmann zudem an die „neue Mehrheitsfraktion“, also die Freien Wähler. Die scheine „mehr darauf bedacht zu sein, Macht zu demonstrieren als im fraktionsübergreifenden Miteinander nach Lösungen der großen Probleme“ zu suchen. Lehmann sieht die „Würde des Stadtparlamentes“ beschädigt.

Das Fass zum Überlaufen gebracht haben dürfte eine Verfügung der Kommunalaufsicht, dass er an einer Abstimmung nicht hätte teilnehmen dürfen. Es ging um die Entsendung von Gesellschafterver-tretern in die Kurgesellschaft (die MZ berichtete). Er habe im Vorfeld die Stadtverwaltung gebeten, ein mögliches Mitwirkungsverbot zu prüfen. Die habe das unter „Hinzuziehung der Kommunalaufsicht“ auch getan.

Mit dem Ergebnis, dass er in dieser Angelegenheit „uneingeschränktes Stimmrecht“ habe. Der plötzliche Sinneswandel erbittert ihn, zumal ein Beschwerdebrief an den Landrat „leider unbeantwortet“ geblieben sei. Er wolle mit seinem Rückzug Schaden von der Kurgesellschaft abwenden und der Stadt weiter dienen, nur eben nicht mehr als Stadtrat, erklärt Lehmann.

Der Fraktionschef der Freien Wähler, Silvio Bräuer, bedauert die Entscheidung des politisch erfahrenen, stets sachlich agierenden CDU-Fraktionschefs, weist aber den Vorwurf der „Machtdemonstration“ deutlich zurück. Es gehe um das Wohl der Stadt, nicht um persönliche Befindlichkeiten.

Dass es „Baustellen“ gibt, etwa bei der Sitzungsführung, räumt er ein, ebenso, dass er bei der Kommunalaufsicht nachgefragt habe, ob Lehmann tatsächlich stimmberechtigt gewesen sei. Ihm, so Bräuer, gehe es um Transparenz - auch was das Eisenmoorbad betrifft. (mz)